Der Kapitalismus ist das Problem – Der Klassenkampf die Lösung

Wir befinden uns in der tiefsten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg und selbst Verteidiger des Kapitalismus gehen davon aus, dass es noch schlimmer kommt. Die Wirtschaftsexperten der Medien führen die Krise auf gierige Banker, arme Hypothekenbesitzer, Kredithaie und mangelnde staatliche Regulierung zurück. Sie gehen sogar soweit uns allen die Schuld für die Verschuldung zu geben. Sie versuchen alles, um zu verschleiern, dass das System selbst im Niedergang begriffen ist.

Die Krise

Die Krise begann nicht 2008 oder 2005 sondern 1971 als der Nachkriegsboom zum Stocken kam. Ein Signal für die Krise war die von der US-Regierung vorgenommene Abkopplung des Dollars vom Goldwert. Bis dahin war der Wert einer Unze Gold mit 35 Dollar fixiert. Da der Dollar die internationale Handlungswährung war, konnte jeder Besitzer von Dollars einen entsprechenden Gegenwert in Gold für sich beanspruchen. Dieses System kam zu einem Ende als die USA Ende der 60er Jahre zum ersten Mal seit 1945 gleichermaßen mit einem Haushalts- und Handelsdefizit konfrontiert wurden. So wurde zunächst die Goldbindung des Dollars aufgeben und 1973 der Dollar entwertet, um so zu versuchen, den Wert der Dollarvorräte anderer Länder zu verringern.
Die Widersprüche des Kapitalismus

Dahinter stand jedoch ein tieferes Problem: Der Kapitalismus selbst. Der Wert der Ware Arbeitskraft ist die einzige Quelle des Reichtums. Über das Quantum, welches die Kapitalisten ihnen für ihre Arbeitskraft bezahlen, produzieren Arbeiter einen Mehrwert. Dieser Mehrwert ist die Quelle des kapitalistischen Profits. Zu Beginne des Akkumulationszyklus funktioniert das System für die Kapitalisten gut. Sie fahren damit fort, die Arbeiter auszubeuten und Kapital in neue Produktionsmittel( Rohstoffe, Fabriken und Maschinen) zu investieren. Allerdings sind die Arbeiter, die den eigentlichen Reichtum produzieren auch die Konsumenten der Massengüter, die sie herstellen. Indem die Kapitalisten mehr Kapital in neue Maschinen und Technologie investieren, und die Arbeiter somit effektiver produzieren, steigt die Profitrate. Die immer produktiver produzierenden Arbeiter schaffen einen immer größeren Wert, von dem sie immer weniger zurückbekommen. Da die Kapitalisten immer mehr in neuere Produktionsmittel investieren, um ihre Profitrate zu halten, verschlimmert sich das Problem nur noch. Ab einen bestimmten Punkt taucht das Problem auf, dass die Investitionen so massiv und umfassend sein müssen, damit sie sich überhaupt noch lohnen. Die Investitionen gehen zurück. Die Kapitalisten mögen zwar noch Profit machen, allerdings reicht dieser nicht aus um die Produktivkräfte weiterzuentwickeln. Nun tritt eine Kettenreaktion ein. Wenn ein Kapitalist aufhört zu investieren, werden die Arbeiter dieser Branche oder Industrie entlassen. Dies hat Auswirkungen auf den Markt und führt zu einer Spirale der Fabrikschließungen und Massenentlassungen. Das ist genau die Situation, in der wir uns jetzt befinden.

Erste Reaktionen

Wie wir anfangs sagten, begann die Krise in den Siebzigern. Warum hat es also so lange gedauert bis sie so offen ausbricht? Die erste Antwort besteht darin, dass das obige theoretische Modell die Aktivitäten des Staates nicht einbezieht. Im modernen Kapitalismus spielt der Staat eine Schlüsselrolle, um die schlimmsten Auswirkungen des Systems abzufedern. In den 70er Jahren nationalisierte der Staat angeschlagene Industrien und legte die Investitionen in Form von Steuern auf die Arbeiterklasse und die Kapitalisten um. Da dies jedoch nicht ausreichte, druckte der Staat in immer größerem Maße Geld, um das Defizit zu finanzieren. Dies führte zu Geldentwertungen und Inflation. Inflation mag zwar Schulden tilgen, verhindert aber Investitionen. Sie führte auch zu Lohnsenkungen und rief den Widerstand der Arbeiter hervor. Die Kapitalisten begannen nun sich gegen die angebliche „Macht der Gewerkschaften“ zu wenden. In Wirklichkeit griffen sie jedoch den kollektiven Widerstand der Arbeiterklasse an. Dieser Widerstand wurde erst in den 80er Jahren gebrochen, als die durch die Krise hervorgerufenen Streiks angesichts der zunehmenden Massenarbeitslosigkeit abbröckelten. Diese wiederum war Ausdruck der Tatsache, dass der Staat nicht mehr in der Lage war, die fehlenden Kapitalinvestitionen auszubügeln. In den führenden kapitalistischen Ländern wurde nun viel über die „Umstrukturierung“ der Industrie lamentiert. In der Realität bedeutete dies Fabrikschließungen und die Verlagerung der Produktion in Niedriglohngebiete in Asien und Lateinamerika. Westliches und japanisches Kapital wanderte nun verstärkt in diese Gegenden ab.

Spekulation und Schulden

Wie Marx schon herausarbeitete, wenden sich Kapitalisten verstärkt der Spekulation zu, wenn sie nicht mehr profitabel in die Produktion investieren können. In den Finanzzentren wie London oder New York entwickelte sich eine massive Kapitalspekulation. Es verging kaum ein Jahr, in dem nicht alte staatliche Regulierungsmechanismen, die nach dem Crash and der Wall Street 1929 eingeführt worden waren, abgebaut wurden. In den USA wurde 1999 mit der Beendigung des Glass-Steagal Acts, das letzte Hindernis für die uneingeschränkte Finanzspekulation abgeschafft. Nun konnten normale Banken massiv in das Investmentgeschäft einsteigen. Diese investierten jedoch vorrangig in Schulden bzw. Schuldverpflichtungen. Trotz einer ganzen Reihe von Finanzskandalen (die sog. dot.com-Blase, Enron etc.), die der Welt eigentlich den Charakter dieser heiklen Investitionen vor Augen halten mussten, wurden die Spielräume des fiktiven Kapitals immer größer. Nach 1999 nahm dies exorbitante Züge an. Das ganze System basiert auf einer inflationären Konkursmasse und einem Schuldenvolumen für dessen Rückzahlung 250 Jahre Weltproduktion kaum ausgereicht hätten. Wie wir (und andere) warnten, war dies nicht langfristig tragbar. Ein Crash war vorprogrammiert und als dieser letztendlich zum Ausbruch kam schrieben unsere Genossen von Battaglia Comunista, dass dieser „1929 wie einen harmlosen Schluckauf aussehen lassen könnte“. Es sieht so aus, dass 2009 wohl noch Schlimmeres auf uns zukommt.

Der Bankrott des Kapitalismus

Aber was kann die Lösung sein? Für die Kapitalisten besteht die einzige Hoffnung darin ihre Schulden vom Staat ausgeglichen zu bekommen, was auf eine weitere Staatsverschuldung hinauslaufen würde. Aber wo bekommt der Staat das Geld dafür her? Aus derselben Druckerpresse, die die Spekulationen schon vorher mit Geldscheinen belieferte. Die Banken verwenden die massiven Zahlungen, die sie vom Staat erhalten haben nicht für Investitionen, da diese in der gegenwärtigen Situation unprofitabel sein würden. Stattdessen versuchen sie sich selbst zu refinanzieren bzw. ihre Bilanzen einigermaßen zu frisieren. Der Staat hingegen unternimmt massive Propagandafeldzüge, um uns allen zu versichern, dass für die nächsten 2 Jahre alles in Ordnung sei. Dies ist ein Mythos. Ebenso verhält es sich mit den Beschwörungsformeln der Kommentatoren in den Medien, die uns immer wieder versichern, dass der Kapitalismus das beste und einzige System aller Zeiten sei. Die derzeitige Krise hat wie keine andere zuvor den totalen Bankrott dieses Systems offenbart.

Auswirkungen auf die Arbeiterklasse

Was waren die Reaktionen als im Sommer 2008 die Spekulationsblase auf dem Immobilienmarkt in den USA und Teilen Europas platzte? Die Spekulation verlegte sich auf die Preise von Rohstoffen und Nahrungsmitteln wie beispielsweise Öl und Weizen. Das Ergebnis: Massive Preissteigerungen, so dass selbst beim Ernährungsprogramm der Vereinten Nationen die Mittel knapp wurden und das Noternährungsprogramm derzeit um 18 Millionen Tonnen gekürzt wird. Aber es sind nicht nur die Ärmsten dieser Welt, die zu leiden haben. Überall auf der Welt sieht sich die Arbeiterklasse massiven Angriffen ausgesetzt. An einigen Orten werden Arbeitsmigranten einfach auf die Strasse gesetzt, ohne dass ihnen der Lohn ausgezahlt wird. In China sind die tausenden Wanderarbeiter weitgehend rechtlos und werden en masse aus den Städten geschmissen, in denen sie arbeiteten. Dasselbe Schicksal ereilt Arbeitsmigranten anderswo. Das Geschwür der Arbeitslosigkeit bedroht die Arbeiterklasse überall auf der Welt. Millionen werden in den nächsten Monaten ihre Arbeit verlieren. In den „fortgeschrittenen“ Ländern sehen sich viele Arbeiter um ihre Renten beraubt und das Schicksal der Obdachlosigkeit bedroht weitaus mehr Menschen als diejenigen, die schon jetzt in den Zeltstädten, den sog. Hoovervilles”, in den USA leben. Gesundheits- und „Bildungs“reformen werden auf den Weg gebracht, um die Sozialleistungen weiter zu kürzen, während die Reallöhne im freien Fall begriffen sind. Und wenn Arbeitslosigkeit, Hunger, Obdachlosigkeit und Lohnkürzungen nicht ausreichen um die Profite zu erhöhen, ist die letzte Lösung des Kapitalismus das Massenabschlachten des imperialistischen Krieges. Durch massive Kapitalvernichtung kann der Kapitalismus unter Umständen die Akkumulation neu anwerfen – vorausgesetzt jedoch, dass der Planet Erde den nächsten imperialistischen Krieg überlebt.

Die eigentliche Lösung liegt in den Händen der Arbeiterklasse

Den krisengeschüttelten Kapitalismus durch eine Gesellschaft zu ersetzen, die sich an den realen Bedürfnissen der Menschen orientiert, wird kein einfacher Prozess. Dies kann nur durch die Arbeiterklasse als einer internationalen Klasse kollektiver Produzenten gewährleistet werden. Vor nahezu 161 Jahren stellte das Kommunistische Manifest dar, dass der Kapitalismus weder das Ende, noch die letzte Produktionsweise der Geschichte sei. Von den Junitagen des Jahres 1848, über die Pariser Commune bis hin zu den Aufständen und Revolutionen die den Ersten Weltkrieg beendeten, hat die Arbeiterklasse immer wieder ihre Bereitschaft unter Beweis gestellt, für eine bessere Welt zu kämpfen. All diese Kämpfe sind jedoch gleichermaßen von Sozialdemokratie und Stalinismus domestiziert worden und in die Sackgasse des Keynesianismus oder Staatskapitalismus gelenkt worden. Die grundlegenden Ausbeutungsstrukturen des Kapitalismus konnten bisher nirgendwo überwunden werden. Gleichzeitig erfordert die fortschreitende Krise eine Antwort. Langsam beginnt sich Gegenwehr zu regen. Den Streiks und Hungerrevolten in Ägypten folgten massive Arbeiterkämpfe in China. Die Protestbewegung der griechischen Arbeiter und Studenten nach dem staatlichen Mord an Alexandros Grigoropoulos ist ein weiteres Aufbegehren gegen ein System, welches uns keine Zukunft zu bieten hat. Gleichwohl ist dieses System in der Lage Riots sowie isolierten Streiks und Revolten zu widerstehen. Was die Kapitalisten wirklich fürchten ist eine organisierte und bewusste Bewegung der eigentlichen Produzenten des Reichtums – der Arbeiterklasse. Deswegen versuchen sie alles, um das Entstehen einer solchen Bewegung zu verhindern. Gegenwärtig können wir beobachten wie unablässig falsche Lösungsvorschläge für die Krise kreiert werden. Linkskapitalistische Parteien, Gewerkschaften und selbsternannte Revolutionäre überbieten sich in der Präsentation von Schemata, die allesamt auf die Rettung des Kapitalismus abzielen. Die dabei zuweilen viel gepriesene Forderung nach Verstaatlichungen zielt jedoch darauf ab, die von Privatkapitalisten betriebene Ausbeutung an den Staat zu übertragen.(…) Gleichzeitig lassen die Gewerkschaften keine Gelegenheit aus, um ihre nationale Verantwortung unter Beweis zu stellen, indem sie Lohnverzicht anbieten, um „Arbeitsplätze zu erhalten“. Derartige noble Opfer, (die natürlich nicht von den Gewerkschaftsbürokraten selber getragen werden), können den Arbeitsplatzabbau allerdings nur für kurze Zeit aufhalten. Die Steuererleichterungen, die angeblich unsere Kaufkraft stärken sollen, laufen auf weitere Kürzungen öffentlicher Dienstleistungen hinaus. Weitaus zwielichtiger sind die Forderungen linkskapitalistischer Politiker (so z.B. im Umfeld von Barack Obama) nach stärkeren Schutzzöllen. In den 30er Jahren führte so eine Politik zu regelrechten Handelskriegen, die letztendlich den Weg für militärische Kriege vorbereiteten. (…)

Die einzige Perspektive für die Menschheit

Die einzig gangbare Lösung für die Menschheit liegt in den Händen der Arbeiterklasse. Als eigentumslose Klasse kann nur sie der kapitalistischen Barbarei ein Ende setzen. Es gibt historische Beispiele, die zeigen, wie dies bewerkstelligt werden kann – durch die Schaffung unabhängiger Streikkomitees und Räte, die die Arbeiter verschiedener Industrien und Branchen organisieren, und die den Massenversammlungen rechenschaftspflichtig und jederzeit abwählbar sind. Diesen Organen der Arbeiterdemokratie kommt die Aufgabe zu, die Kämpfe auf lokaler, regionaler, nationaler und internationaler Ebene zu koordinieren. Sie fungieren als Organe der Arbeiterdemokratie. Gleichwohl besteht die Gefahr, dass derartige Massenorganisationen von den Kapitalisten durch das Einschleusen falscher Freunde der Arbeiter manipuliert werden, wie es 1918/19 während der deutschen Revolution passiert ist. Solange die Arbeiter nicht die Lehren aus der Vergangenheit ziehen, und die Gründe für fatale Niederlagen aber auch temporäre Erfolge verstehen lernen, wird es nicht möglich sein, einschneidende Veränderungen zu erreichen. Diese Lehren müssen in einem kommunistischen Programm verarbeitet werden. Einem Programm, welches die Perspektive einer alternativen Gesellschaft konkretisiert, die Klassen, Nationen, Staaten stehende Heere, Geld sowie die grundlegenden Ausbeutungsstrukturen von Lohnarbeit und Kapital überwindet. Ein Programm also, welches darauf orientiert, die bestehende Gesellschaft durch eine Assoziation der Freien und Gleichen zur ersetzen, in der die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist. Ein solches Programm wird nicht vom Himmel fallen. Es kann nur durch die bewusste Anstrengung derjenigen Sektoren der Arbeiterklasse entwickelt werden, die versuchen die Lehren der vergangenen Kämpfe zu verarbeiten. Diese Menschen müssen sich im internationalen Rahmen organisieren und den Aufbau einer revolutionären Partei vorantreiben, die in der Lage ist in den Massenorganisationen der Arbeiterklasse für den Sozialismus zu kämpfen. Da der Sozialismus nicht von oben verordnet werden kann, kann eine solche Partei auch kein Herrschaftsinstrument sein. Ihre Aufgabe besteht vorrangig in der kontinuierlichen Agitation und Propaganda in den Massenorganisationen der Klasse. Nur mit dieser Perspektive wird es möglich sein eine neue Gesellschaft zu schaffen, in der wirkliche soziale Gleichheit die Basis unserer Emanzipation ist.

Internationales Büro für die revolutionäre Partei