Revolten in der arabischen Welt – eine Krise der kapitalistischen Welt!

Von Tunesien über Ägypten und Libyen bis hin nach Bahrain und Jemen befindet sich die arabische Welt im Aufruhr. Es ist noch zu früh um definitiv zu sagen wie sich diese Massenrevolten entwickeln werden. Aber eines es ist sicher – eine neue Epoche hat begonnen. Lassen wir in dieser Stelle Libyen beiseite, wo die Revolte in einen Bürgerkrieg zwischen Stämmen und rivalisierenden bürgerlichen Fraktionen umgeschlagen ist. Für die Kämpfe in den restlichen Länder, insbesondere Tunesien und Ägypten lässt sich die ermutigende Lehre ziehen, dass scheinbar allmächtige Regimes durch Massenwiderstand zu stürzen sind. Die Kämpfe in Nordafrika haben gezeigt, dass geschlossenes und solidarisches Handeln ein verhasstes Regime überwinden kann. Angesichts der anhaltenden Gewalt der Hunderte wenn nicht sogar Tausende zum Opfer fielen, erforderte dies unglaublichen Mut und Entschlossenheit. Indem der geballten Macht des Staates widerstanden wurde, konnten zumindest Teile des Repressionsapparates neutralisiert werden. Am Ende brachte dies Jahrzehnte alte Regime zum Wanken. Diese Regime die sich auf die finanzielle Unterstützung des Westens und teuflische Geheimdienste stützen konnten, wurden einst für unbesiegbar gehalten. Die arabischen Menschen wurden als zu passiv und unterwürfig gehalten um sie jemals ernsthaft herauszufordern. Nun haben sie gezeigt, dass ab einen gewissen Punkt jeder in der Lage ist sich zu wehren und die über Jahrzehnte aufgestaute Wut eine Massenbewegung erzeugen kann, die nicht mehr allein mit Gewalt zu stoppen ist. Wenn dies in Ländern wie Ägypten und Tunesien geschehen kann, kann dies auch überall passieren….

Die globale Krise

Unsere Medien versuchen die Aufstände die Nordafrika und den Mittleren Osten erfasst haben auf die Forderung nach “Demokratie” zu reduzieren. Es stimmt, dass es den weit verbreiteten Glauben gibt, dass Demokratie zur Lösung der Alltagsprobleme beitragen könnte, aber der eigentliche Grund für den jetzigen Ausbruch der Revolten ist die globale Wirtschaftskrise. Diese hat den Arbeiterinnen in der ganzen Welt schwer zugesetzt, aber in den Ländern außerhalb der reichen Zentren des Systems ist die Lage unerträglich geworden. Nach dem kürzlichen Platzen der Immobilienblase hat man sich auf eine neue Form der Spekulation verlegt. Nun geht es um die Preise von Nahrungsmitteln, Öl und Rohstoffen. Dies hat weltweit die Kosten von Grundnahrungsmitteln und Dingen des täglichen Bedarfs spiralenförmig ansteigen lassen. Angesichts der chronischen Massenarbeitslosigkeit wurde in den arabischen Ländern einer relativ gut ausgebildeten Bevölkerung über Jahre erzählt, dass Bildung der Schlüssel für ein gutes Leben wäre. In Ländern in denen es keine Möglichkeit einer Rotation der politischen Machthaber gibt, liegt die Rolle und der Charakter des Staates deutlicher zutage. In repressiven Staaten ist die Wirtschaftkrise wesentlich schwieriger zu handhaben. Gleichwohl ist die Arbeiterklasse überall mit dem gleichen Problem konfrontiert. Das weltweite kapitalistische System befindet sich in einer tiefen Krise und kann sich nur noch durch immer drakonischere Angriffe auf den Lebensstandard jener retten, die ohnehin schon in Armut leben. Überall auf der Welt, ob nun in Wisconsin oder Westeuropa, ob in Irland oder Indonesien haben die Arbeiterinnen genug von Niedriglöhnen, Preissteigerungen und chronischer Arbeitslosigkeit. Dies hat sich nicht zuletzt in den Kämpfen in Nordafrika und dem Mittleren Osten gezeigt.

Die ArbeiterInnenklasse hält den Schlüssel in der Hand

Was wir in der arabischen Welt gesehen haben ist eine klassenübergreifende Revolte der Bevölkerung. Es ist (noch) keine Revolution und ganz gewiss keine ArbeiterInnenrevolution. Gegenwärtig sind sowohl in Tunesien als auch in Ägypten die Reste des alten Staatsapparates (in Form der Armee und des Öffentlichen Dienstes) immer noch an der Macht. Dies hat seinen Grund weitestgehend darin, dass sich verschiedene Klassen (darunter ArbeiterInnen) zusammentaten, um einen verhassten Diktator loszuwerden. Es gab und gibt kein Programm. Die Jugend der Mittelklasse in Ägypten hofft, dass die „Demokratie“ ihre ökonomischen Probleme unmittelbar lösen wird. Sie glaubt dass die Beschlagnahme des Geldes von Mubarak und seinen Gefolgsleuten eine sofortige Lösung bringen könnte.
Arbeiterinnen nahmen an den Straßendemonstrationen in großer Zahl teil, aber erst gegen Ende der Bewegung fingen sie an sich für ihre eignen Belange einzusetzen. Sie forderten eine Vervierfachung des Mindestlohnes und in Suez, Port Said und Mahalla kam es zu Streiks.
An diesem Punkt schaltete sich der Oberste Militärrat unter Hussain Tantawi ein, und servierte Mubarak ab. Sie konnten zwar die Absetzung eines Regierungschefs tolerieren, aber nicht die Bedrohung ihrer Macht und ihres Eigentums durch streikende ArbeiterInnen. So verkündeten sie die Aussetzung der Verfassung und die Auflösung des Parlaments. Angesichts der zwingenden Notwenigkeit die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, wollten sie durch ihr perfektes Timing und deutliche Worte klarmachen, dass Streiks in keiner Form geduldet werden würden. Politische Institutionen können kritisiert werden, Unmut kann geäußert werden und die Jugendlichen auf den Straße können toleriert werden, aber die ArbeiterInnenklasse muss an ihrem Platz bleiben und für Hungerlöhne und unter prekären Bedingungen weiter für die Profite des Kapitals schuften. Den ArbeiterInnen wurden für die Zukunft Lohnerhöhungen versprochen. Sie konnten auch einige Zugeständnisse erringen wie bspw. die Entlassung verhasster Manager, aber bis jetzt haben sie kein eignes Programm entwickelt. Viele von ihnen glauben, dass die Ersetzung der korrupten Staatsgewerkschaften durch neue demokratischere ihre Probleme lösen wird. Gegenwärtig gibt es wenige Anzeichen, dass sich ArbeiterInnen eigenständig in Vollversammlungen, Streikkomitees oder Nachbarschaftsgruppen organisieren. Gleichwohl ist die Situation noch offen. Vielen ist klar, dass sich das System nicht geändert hat, und die herrschende Klasse lediglich nach Wegen sucht, um die Ausbeutung neu zu organisieren. Den meisten ist dies jedoch nicht klar. Sie müssen verstehen, dass die „Demokratie“ eine Fata Morgana ist, solange die Ausbeutung und das kapitalistische System nicht überwunden werden. Zwischen Kapitalismus und Kommunismus gibt es keinen Mittelweg. Entweder beherrschen sie uns und beuten uns weiter aus, oder wir errichten eine neue, eine andere Gesellschaft die auf der Befriedigung unserer Bedürfnisse basiert. Die ArbeiterInnen der ganzen Welt werden in ihren Kämpfen dieser Tatsache Rechnung tragen müssen. Und sie werden in diesen Kämpfen eine internationale Organisation mit einem eignen Programm entwickeln müssen, um den Kampf gegen einen skrupellosen und mächtigen globalen Klassenfeind erfolgreich führen zu können.