Archiv für Mai 2011

Spanischer Staat: Die Bewegung der „Indignados“ ist auf den Strassen – aber die wirkliche proletarische Wut steht noch aus

In der politischen Windstille Europas entwickelte sich die Bewegung der „Indignados“ plötzlich und unerwartet. Seit dem 15. Mai hat sie sich schnell ausgebreitet, tausende Menschen auf die Strasse gebracht und selbst über die Landesgrenzen hinweg Ausstrahlungskraft entwickelt. Trotz der starken Präsenz von Kräften der institutionellen Linken war die Mobilisierung weitestgehend spontan. Sie kam im Wesentlichen durch Mund zu Mund Propaganda und sozialen Netzwerke im Internet zustande.

EU-Schuldenkrise – Ein Fass ohne Boden

Nach Griechenland und Irland ist Portugal nun das dritte EU-Land, das seinen Schuldverpflichtungen nicht nachkommen kann und um Unterstützung durch den EU-Rettungsfond ersuchen muss. Ende März scheiterte die Minderheitsregierung der „Sozialistischen Partei“, nachdem es ihr nicht gelungen war ein einschneidendes Sparpaket im Parlament durchzusetzen. Da Portugals Schuldverschreibungen sehr kurzfristig ausgelegt sind, (es muss bis Ende Juni 8 Milliarden Euro aufbringen) werteten die Ratingagenturen die Bonität des Landes ab und die Spekulation gegen portugiesische Staatsanleihen eskalierte. Innerhalb von nur 10 Tagen stieg der Zinssatz portugiesischer Staatsanleihen auf 9%

Perspektiven einer neuen Internationale

Bevor wir über eine neue Internationale sprechen können, müssen wir uns über zwei Dinge klar werden: Erstens die Gründe warum eine neue Internationale notwenig ist und zweitens was die Hauptmerkmale der vorherigen Internationalen waren.

Warum brauchen wir eine Internationale

Das Kommunistische Manifest endet mit den Worten: Proletarier aller Länder vereinigt Euch! Dies allein wäre schon gutes Argument für die fortgeschrittenen Teile der Arbeiterinnenklasse, die KommunistInnen, sich unverzüglich in einer grenzüberschreitenden, länderübergreifenden Organisation zusammenzuschließen. Schon in den Zeiten von Marx und Engels, lange vor der sog. „Globalisierung“ war das Kapital international. Es stellte schon ein Produktionsverhältnis dar, welches die meisten Länder beherrschte und in dem sich Bourgeoisie und Proletariat als gegensätzliche Klassen gegenüberstanden. Wenn die KommunistInnen schon damals die Tendenz hatten sich international zu organisieren, so stellt sich die Notwendigkeit einer Internationalen heute, in der ersten Hälfte des 21 Jahrhunderts mit noch größerer Dringlichkeit