Update zu Occupy und Oakland

(von unseren amerikanischen GenossInnen der Internationalist Workers`Group)

Überall in den USA geht die Polizei dazu über die Protestcamps der Occupy Bewegung zu räumen. Die Idee “Occupy” entstand in Toronto (Kanada) und breitete sich über New York in der ganzen Welt aus. In Oakland gelang es der Occupy Bewegung am 2. November den Hafen einige Zeit blockieren. Der Versuch ArbeiterInnen zum Streik aufzurufen war einer neuer Schritt in der Bewegung. Es ist nicht überraschend, dass die Gewerkschaftsverbände (wie bspw. die AFL) die bereits dem Generalstreik 1946 in den Rücken fielen, sich auch heute weigern offen zum Streik aufzurufen. Am 4.April dieses Jahres wurde der Hafen von Oakland jedoch von der „International Longshore Warehouse Union Local 10“ stillgelegt um ein Zeichen der Solidarität mir dem Kampf der ArbeiterInnen von Wisconsin zu setzen. Die AktivistInnen der Protestversammlung von Oakland wandten sich direkt an die HafenarbeiterInnen um sie zum Streik aufzurufen. Trotz der Weigerung der Gewerkschaften offiziell zum Streik aufzurufen, folgten viele ArbeiterInnen den Aufrufen von Occupy Oakland. Die HafenarbeiterInnen traten ohne die Gewerkschaften in einen politischen Streik. Sie gingen damit noch über die Solidaritätsaktion im April hinaus. Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorn!

Polizeigewalt

Die Gewalt bei den Protesten war weitgehend das Ergebnis fortgesetzter Polizeigewalt. Der 24jährige Irakveteran Oslen Scott wurde von einem Polizeigeschoß schwer am Kopf verletzt. Es ist bislang nicht eindeutig geklärt ob es eine Tränengasgranate oder ein Gummigeschoss war. Einige Leute aus dem Schwarzen Block entglasten mehrere Schaufenster. Aber auch dies ist angesichts der Brutalität der Polizei eine vergleichsweise harmlose Reaktion. Es war die Polizei von Oakland die im Januar 2009 den unbewaffneten Oscar Grant in den Rücken schoss und tötete. Er wurde gerade einmal 22 Jahre alt. Zu seinem Gedenken wurde der Versammlungsort der Demos, die Frank Ogawa Plaza in der Nähe der Oakland`s City Hall von den Protestierenden in Oscar Grant Plaza umbenannt. Der Polizeibeamte Messerle der seine Waffe auf ihn abfeuert hatte kam wohlgemerkt ohne Haftstrafe davon. Bei den darauf folgenden Protesten gegen Polizeigewalt stellte der Bullenapparat von Oakland wiederholt seinen durch und durch repressiven Charakter unter Beweis. Nun wurde das Besetzungscamp von Occupy im New Yorker Zuccotti Park geräumt. Die bundesweiten Polizeiaktionen gegen die Occupy Bewegung zeigen, dass die herrschende Klasse die Auswirkungen der Bewegung sehr wohl verstanden hat.(IWG)