Archiv für Juni 2013

Schließung des Fernsehsenders ERT: Lasst uns nicht mehr Zuschauer sein! Nehmen wir unser Leben in die eigenen Hände!

Die Schließung des Senders ERT weckte bei vielen die Befürchtung, dass die demokratische Entwicklung des Landes infrage gestellt sei. Die Forderung nach einem „Griechischen Öffentlich Rechtlichen Fernsehsender“ dominiert und die zentrale Losung zielt auf die Verteidigung der Demokratie und des Rechts auf öffentlicher Information. Gleichzeitig werden Neuwahlen ins Spiel gebracht.
Dieser Angriff wird nicht von einer Junta sondern einer gewählten Regierung mit dem Segen des “Wählerwillens” und der verlogenen demokratischen parlamentarischen Verfassung durchgeführt. Eine Regierung, die einschneidende Kürzungsprogramme in die Wege leitet, um den Erfordernissen des Kapitals in einer akuten Krise Rechnung zu tragen

Με αφορμή την ΕΡΤ… Ας σταματήσουμε να είμαστε θεατές! Ας πάρουμε τη ζωή στα χέρια μας!

Με το κλείσιμο του σήματος της ΕΡΤ σήμανε για πολλούς το καμπανάκι του ότι η χώρα μπαίνει για τα καλά σε τροχιά αμφισβήτησης της ίδιας της δημοκρατίας.
Το αίτημα για ‘δημόσια ελληνική ραδιοτηλεόραση’ κυριαρχεί και το μεγάλο σύνθημα που ενώνει είναι η υπεράσπιση της δημοκρατίας και του αγαθού της ενημέρωσης. Και τα σενάρια για εκλογές φουντώνουν.
Όμως αυτό που εκτυλίσσεται μπροστά στα μάτια μας δεν είναι τίποτα περισσότερο από την κλιμάκωση της κατά μέτωπο επίθεσης εναντίον των εργαζομένων που βιώνουμε τα τελευταία τρία χρόνια.

17.Juni 1953: ArbeiterInnenaufstand gegen die Parteidiktatur!

Bereits am 3. Juli 1953 wurde in Westdeutschland der 17. Juni zum „nationalen Feiertag“ erhoben, um der durch russische Truppen niedergeschlagenen sog. „Volkserhebung“ zu gedenken. Dieses Undefinieren einer proletarischen Bewegung, die ihren Ausgangspunkt in Protesten gegen die Erhöhung von Arbeitsnormen hatte, zu einem „Tag der deutschen Einheit“ erwies sich als geschickter Schachzug der bürgerlichen Propaganda. Der ArbeiterInnenwiderstand von damals ist heute weitgehend in Vergessenheit geraten. Stattdessen hat sich der Mythos eines „nationalen Volksaufstands“ in das öffentliche Bewusstseins eingefressen. Gleichzeitig ist der 17 Juni auch ein schwieriges Datum für jene staatsfixierten „Linken“, die den „Sozialismus“ ausschließlich in den bürgerlichen Kategorien Geld, Lohnarbeit und Mehrwert „denken“ können.

Protestbewegung in der Türkei: Die einzige Perspektive ist der Klassenkampf!

Seit Tagen wird die Türkei von einer Welle des Protestes gegen den autokratischen Regierungsstil der AKP-Regierung erfasst. Ausgehend von einem Protestcamp im Gezi Park breiteten sich die Demonstrationen wie ein Flächenbrand auf alle größeren Städte und Provinzen der Türkei aus. Mittlerweile ist eine Bewegung mit einer beeindruckenden aber auch widersprüchlichen Dynamik entstanden.

Einige Bemerkungen zu den Protesten in der Türkei

Die Fachsimpelei und Spekulationen über die angeblichen Ursache

n der jüngsten Unruhen in der Türkei sollte man getrost der Journaille und ihren „Bildern“ über lassen. Die hinlängliche Erklärung dass die Räumung des Gezi Parks und der geplante Bau eines Einkaufszentrums und einer Moschee die alleinige Ursache für die Massenproteste und die Polizeirepression in Istanbul sei, ist einfach lächerlich. Sicherlich ging alles vom Taksim Platz bzw. dem Gezi Park aus, aber um zu verstehen, warum zunächst tausende und später Millionen Menschen an Demos in allen größeren türkischen Städten teilnahmen, bedarf es einer tieferen Analyse