Brasilien: Auch in den BRIC-Staaten macht sich die Krise und gesellschaftlicher Zerfall bemerkbar

Trotz der offenkundigen Unterschiede basieren die ökonomischen und politischen Erfolge von Chavez und Lula im Wesentlichen auf zwei Faktoren: Erstens dem Überschuss an strategisch wichtigen Rohstoffen wie Öl und im Falle Brasiliens Eisenminen. Zweitens auf der Möglichkeit einen Teil aus diesen Einnahmen der eigenen Wählerschaft zukommen zu lassen, und somit die eigene Macht auf populistische Weise (oftmals mit „linker“ oder „sozialistischer“ Rhetorik) zu sichern. Dennoch hat die internationale Krise gezeigt, dass diese Erfahrungen in Venezuela und Brasilien lediglich an unterschiedliche staatskapitalistische Modelle gekoppelt sind.
Die jüngsten Demonstrationen, die von Sao Paulo über Brasilia bis Belem in allen wichtigen Städten stattgefunden haben, zeigten das Ausmaß der wirtschaftlichen und sozialen Not (…) Was einmal übereilt als ein Wirtschaftsparadies der BRIC Staaten gefeiert wurde, entpuppte sich plötzlich als ein Inferno dessen Flammen das ganze Land in Brand setzten. Der Funken, der diesen Flächenbrand auslöste, war die Erhöhung der Kosten für Öffentliche Verkehrsmittel auf der einen und die Unsummen an Geldern, die für die Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft 2014 verschleudert wurden, auf der anderen Seite. In einem Land, in dem Fußball stets als das „Opium des Volkes“ galt, wird angesichts der jüngsten Revolte der ganze Ernst einer schrecklichen gesellschaftlichen Realität deutlich, deren weitere Entwicklung kaum absehbar ist.
Wenn man sich die sozialen Ursachen dieser Revolte näher anschaut, wird deutlich wie dramatisch die Lage sowohl in Hinsicht des industriellen Zerfalls als auch in Hinblick auf die Lebensbedingungen der Mehrheit der Bevölkerung ist.
Zunächst muss man feststellen, dass die Krise die BRIC-Staaten nicht verschont hat und natürlich auch nicht Brasilien. Das zeigt alleine der dramatische Rückgang der Exporte, auf denen das brasilianische „Wirtschaftswunder“ in den letzten zehn Jahren basierte. Einige Fakten: Das Bruttoinlandsprodukt ging von 6.3% im Jahr 2008 auf heute 0,6% zurück. Begleitet wurde dies von einem ebenso drastischen Rückgang ausländischer Investitionen. Der Inlandskredit ist angesichts starker privater Verschuldung sowohl des Handels als auch der Haushalte zurückgegangen. Die neue Regierung von Präsidentin Rousseff (der Nachfolgerin Lulas) versuchte die Wirtschaft durch eine Abwertung der Nationalwährung Real anzukurbeln. Doch dies führte nicht zum gewünschten Effekt. Im Gegenteil! Es hatte einschneidende Auswirkungen auf die Löhne und Gehälter der ArbeiterInnenklasse. Die Regierung der PT („Arbeiter“partei) hat die Steuervergünstigungen für Konsum zurückgefahren, was die Verschuldung der Haushalte weiter anheizte. Gleichzeitig kürzte die PT- Regierung den gesetzlich garantierten Mindestlohn, der mit dem Sozialprogramm „Bolsa Familia“ das politische Rückgrat des Systems der regierenden PT seit dem Amtsantritt von Lula war. Die Regierung der PT hat stets eng mit dem Energieriesen „Petrobas“ zusammengearbeitet, einem Dreh- und Angelpunkt der brasilianischen Wirtschaft und somit der zentralen Achse für Profite und Korruption, Erpressung und Jobs. Solange die Dinge gut liefen, war der Pakt zwischen Regierung und dem Energieriesen einfach und effektiv. Die Regierung garantierte „Petrobas“ ein Monopol und erfüllte alle rechtlichen und wirtschaftspolitischen Wünsche, darunter auch das „Erfordernis“ die Umwelt zu zerstören und den „nationalen Reichtum“ durch allerlei Pipelineprojekte zu jagen. Im Gegenzug floss ein Teil der Öleinnahmen in die Koffer der regierenden PT, die die politische Stabilität und Kontinuität im Land sicherstellte, indem sie einen Teil dieser Einnahmen in Form von Almosen an ihre Wählerschaft in den ArbeiterInnenvierteln und Favelas verteilte und Sozialleistungen und Schulbildung „garantierte“.
Doch der harte Wind der Krise, der nun über Brasilien weht, hat dieses fragile Balance, auf der das einstige „Wunder“ des brasilianischen Kapitalismus und der relative sozialen Frieden basierte, nicht nur ins Wanken gebracht, sondern in eine tiefe Krise gestürzt.
Wie schon gesagt, ist das Bruttoinlandsprodukt innerhalb eines Zeitraums von 5 Jahren auf Null gefallen. In der Textilindustrie ist die Produktion um 10% zurückgegangen. Staatliche Sozialleistungen werden demontiert. Die 110 Milliarden Reais für die Kredite der „Bolsa Familia“ wurden entschieden zusammengestrichen. Diesbezüglich gibt es keine offiziellen Zahlen, allerdings werden diese Kürzungen in der brasilianischen Presse heftig angegriffen. Gleichzeitig steht auch der staatlich garantierte Mindestlohn (angesichts sinkender Öleinnahmen) zur Disposition. Angesichts dieser Rahmenbedingungen soll den Jugendlichen und ProletarierInnen eine weitere „Hungerkur“ verordnet werden. In einer Gesellschaft, die von jeher durch Armut gekennzeichnet war, steigt die Zahl der Armen sprunghaft an – nicht nur in den Favelas.
Angesichts der starken Konzentration in der Landwirtschaft bildete sich ein Landproletariat heraus, welches unter sklavenähnlichen Bedingungen schuften muss. Die Löhne sind sehr niedrig und reichen kaum für Essen oder eine Schlafgelegenheit, weswegen die ArbeiterInnen sich von ihren Bossen Geld leihen müssen. Daraus entwickelte sich ein ausgeklügeltes System der Verschuldung und Erpressung. Am schlimmsten trifft es wie überall die Frauen und die Jugend. In dieser Situation hat der Staat Milliarden Reais für die Vorbereitung der WM 2014 verpulvert. Geld, welches im Bildungs- und Gesundheitsbereich sowie bei den Sozialleistungen eingespart wurde. Die Inflation liegt mittlerweile bei 6% und untergräbt zunehmend die Kaufkraft der Löhne und Gehälter. Es stimmt, dass in den letzten 10 Jahren die Löhne um 700% gestiegen sind. Es stimmt aber auch, dass die Kosten für Konsumgüter in diesem Zeitraum um mehr als das Doppelte auf 1500% gestiegen sind. Heute verdient ein Arbeiter im öffentlichen Sektor ca. 1200 Reais, etwas weniger als 400 Euro im Monat, während ein Arbeiter im privaten Sektor gerade einmal 300 Euro bekommt.
Das sind die Rahmenbedingungen, in denen sich die Proteste entwickelt haben. Die Rücknahme der Fahrpreiserhöhung für öffentliche Verkehrsmittel und die vielen Versprechungen der Präsidentin im Fernsehen sind nichts wert. Etwas beginnt tief in der brasilianischen Gesellschaft zu sieden – und vielleicht ist das erst der Anfang.(F.D.)