Straßenproteste und Klassenmacht: Reflexionen über die jüngsten Ereignisse in der Türkei, Ägypten, Brasilien und die Nachwirkungen des „Arabischen Frühlings“

Die Ereignisse, die die Türkei Ende Mai in Flammen setzten, die Massendemonstrationen in Brasilien während des Fußball Confederations Cup und die Geschehnisse auf dem Tahir Platz in Ägypten haben mit aller Deutlichkeit gezeigt, dass das Weltgeschehen immer noch von den Auswirkungen des „Arabischen Frühlings“ bestimmt wird, der mit der Selbstverbrennung eines jungen Mannes am 17. Dezember 2010 seinen Ausgangspunkt nahm. Ende Mai führten Demonstrationen gegen die Errichtung eines Einkaufszentrums im Zentrum von Istanbul zu einer Bewegung, die in 79 der 81 Provinzen der Türkei Millionen Menschen auf die Straßen brachte. Als sich dann die Aufmerksamkeit der Welt auf das Fußballturnier in Brasilien richtete, breiteten sich von Sao Paulo ausgehend Demos gegen Fahrpreiserhöhungen im ganzen Land aus und verbannten den Fußball aus den Schlagzeilen. In Ägypten kam es in vielen Städten zu Demonstrationen für die Absetzung des Präsidenten Mursi, an denen sich sogar mehr Menschen beteiligten als vor zwei Jahren. Ebenso wurde Indonesien von einer Protestwelle erschüttert, die sich gegen die Erhöhung der Benzinpreise um 44% richtete, über die aber in den Medien nicht sonderlich viel berichtet wurde. Offenkundig ist eine Bewegung entstanden, die, wenn man sie überhaupt „Bewegung“ nennen kann, ihre spezifisch arabischen Wurzeln abgestreift hat. Allgemein kann man sagen, dass sie auch über das Niveau eines Protestes gegen Diktatoren und für „Demokratie“ hinausgegangen ist. Schließlich handelt es sich bei den Ländern, die von den Protesten erfasst wurden allesamt um sog. „Demokratien“. Was ist dann, abgesehen von den jeweiligen lokalen Besonderheiten, der gemeinsame Nenner dieser Bewegungen?

Alterszusammensetzung der Demonstrationen

Das auffälligste an diesen Bewegungen war, dass sie sich vorwiegend aus Jugendlichen zusammensetzen. Einige anarchistische Medien mögen das Bild einer alten Oma zeigen, die auf dem Taksim Platz mit einem Katapult auf die Polizei schießt, aber so etwas waren eher Ausnahmen als die Regel. Für sich genommen ist es nicht überraschend, dass gerade Jugendliche die Basis einer sozialen Bewegung stellen. Weitaus interessanter ist die Tatsache, dass all diese Kämpfe sich in Ländern mit einem großen Jugendanteil an der Bevölkerung abspielen. In der Türkei sind bspw. 43.3% der Bevölkerung unter 24 Jahre oder jünger. Der Jugendanteil an der Bevölkerung macht in Ägypten, Brasilien und Indonesien 40.7%, 41.5% und 44.1% aus. Wenn man diese Zahlen mit den Statistiken der Länder des „Westens“ vergleicht, fällt der Unterschied ins Auge. Die Vergleichszahlen belaufen sich für Deutschland, Großbritannien und Japan auf 24.1%, 30.3% und 23.3%. In den Ländern, in denen sich die besagten Ereignisse abspielten, machen sich die Trends, die Jugendliche am stärksten treffen, nicht nur deutlicher bemerkbar, sie waren durch einen größeren Jugendanteil an der Bevölkerung noch zusätzlich verstärkt. Der Ansturm auf die Universitäten ist ein weltweites Phänomen. Doch in der Türkei hat sich die Zahl der HochschulabsolventInnen seit 1995 jedes Jahr um 5% erhöht. Wie in den westlichen Ländern verlassen immer mehr AbsolventInnen die Uni, um festzustellen, dass sie im Vergleich zur Generation ihrer Eltern trotz ihrer Qualifikation viel weniger Chancen haben einen Job zu bekommen. Dies hat sich natürlich durch die Auswirkungen der internationalen Krise seit 2008 noch verschlimmert. Nach Angaben der linken türkischen Gewerkschaft DİSK beläuft sich die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen auf 17%. Das betrifft natürlich nicht nur UniversitätsstudentInnen, sondern alle jungen Menschen, die durch die Tretmühle der Prüfungen und Büffelei müssen. Es ist die Masse dieser überwiegend jungen Menschen, die in einem Bildungssystem befangen sind, welches entgegen aller Versprechungen nicht in der Lage ist den Menschen eine andere Zukunft als in schlecht bezahlten und prekären Jobs zu bieten. Dies gibt den Bewegungen eine besondere soziale Dynamik.

Klassenzusammensetzung

Der Umstand, dass die Protestierenden überwiegend jung sind, ist alles andere als erstaunlich. Doch weitaus wichtiger ist es den Klassencharakter dieser Bewegungen zu verstehen. Je nach ideologischem Ausgangspunkt wurden die Bewegungen ganz unterschiedlich eingeschätzt. Die Bandbreite reichte von den Anhängern Erdoğans, die von einem Protest der Eliten gegen eine demokratisch gewählte Regierung sprachen, bis zu den diversen Gruppen der türkischen Linken, die die Proteste als genuin proletarische Bewegung einschätzten. Es ist zweifellos richtig, dass viele Menschen, die sich an der Bewegung beteiligten, aus der ArbeiterInnenklasse kamen. Das ist auch nicht sonderlich überraschend. Die Mehrheit der städtischen Bevölkerung in diesen Ländern kommt aus der ArbeiterInnenklasse und keine politische Bewegung, sei sie nun „kommunistisch“, „faschistisch“, „religiös“ oder „nationalistisch“, kann existieren ohne substantielle Unterstützung aus der ArbeiterInnenklasse zu bekommen. Sicherlich waren auch die von Tayyip Erdoğan’s AKP organisierten Gegenkundgebungen in ihrer sozialen Zusammensetzung sehr proletarisch. Man könnte sogar fast schon sagen proletarischer. Aber bevor man den Klassencharakter einer Bewegung bestimmt, sollte man zunächst klären, nach welchen Kriterien das geschehen soll. Der alleinige Verweis auf die soziale Zusammensetzung reicht hier nicht aus. ArbeiterInnen können von komplett reaktionären Bewegungen mobilisiert werden. Ferner sind auch die Methoden und Kampfformen einer Bewegung für sich genommen keine hinreichenden Kriterien, um zu einer richtigen Einschätzung zu kommen, wie die rassistischen Powell-Streiks in den 60er Jahren in England oder der „Arbeiterrat“ von Ulster 1974 zur Genüge gezeigt haben sollten. Ebenso wichtig sind also auch die Ziele, Forderungen und die Zielrichtung einer Bewegung. All diese Faktoren müssen in Betracht gezogen werden, um eine Bewegung charakterisieren zu können. Wie lassen sich vor diesem Hintergrund die besagten Bewegungen einschätzen? Natürlich setzten sie sich zu einem überwiegenden Teil aus ArbeiterInnen zusammen. Wie schon gesagt, kann davon bei jeder Bewegung ausgegangen werden. Die Methoden und Kampfmittel, auf die die Bewegungen zurückgriffen, wie Massendemos, Versammlungen und selbst einigen Streiks stimmen mit den Methoden der ArbeiterInnenklasse überein. Doch die Bewegung schlug sich nicht auf der betrieblichen Ebene, am Arbeitsplatz, in den Fabriken, Schulen und kleinen Klitschen nieder, was sonst für die Mo-bilisierung und Bewegung der ArbeiterInnenklasse von großer Bedeutung ist. Selbst in der Türkei, wo es am meisten Streiks gab, an denen sich ca. eine halbe Million ArbeiterInnen beteiligten, trat die Mehrheit der gewerkschaftlich organisierten ArbeiterInnen nicht in den Streik. Was die Forderungen und Ziele der Bewegung betrifft, so waren diese sehr unterschiedlich. Natürlich gab es Forderungen, die sich auf den Lebensstandard der Bevölkerung bezogen, wie z.B. bei den Fahrpreiserhöhungen in Brasilien, oder Proteste gegen die Staatsrepression. Aber es gab gleichzeitig auch „klassenfremde“ bzw. entgegengesetzte Forderungen wie in Ägypten, wo eine Intervention der Armee und ein Militärputsch gefordert wurden. Wenn die türkische Armee in den letzten Jahrzehnten in den Auseinandersetzungen mit der AKP keine historische Schlappe hätte hinnehmen müssen, wäre es keine Überraschung gewesen, wenn Teile der DemonstrantInnen nicht ähnliche Forderungen erhoben hätten.
Wenn wir versuchen eine Bilanz dieser Bewegung zu ziehen, und ihr Unvermögen sich auf die betriebliche Ebene auszudehnen, die unterschiedlichen und sehr widersprüchlichen Forderungen sowie den Umstand in Betracht ziehen, dass ihr Merkmal weniger die Klassen – als die Alterszusammensetzung, also die hohe Beteiligung von Jugendlichen war, wird deutlich, dass es überwiegend klassenübergreifende Bewegungen waren. Gleichwohl gab es innerhalb dieser Bewegungen ArbeiterInnen, die für ihre eigenen Klassenforderungen kämpften. Das wurde 2011 besonders in Ägypten deutlich, als sich eine Streikwelle in den Fabriken die Ereignisse auf dem Tahir Platz zu Nutzen machte, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Gleichzeitig waren unter den DemonstrantInnen aber auch ArbeiterInnen, die allerlei bürgerliche Forderungen unterstützen.
Es ist wichtig die Bedeutung dessen zu verstehen. Nur weil es sich bei einer Bewegung um eine klassenübergreifende Bewegung handelt, heißt das noch lange nicht, dass kommunistische Organisationen sie ignorieren und jede Beteiligung an ihnen ablehnen können. Natürlich haben kommunistische Organisationen die Pflicht sich an solchen Bewegung zu beteiligen, und in ihnen für die Klassenautonomie und die politische Unabhängigkeit des Proletariats zu wirken. Umgekehrt ist es genauso wichtig sich nicht dazu hinreißen zu lassen alles schönzureden, nur das rein proletarische Element der Bewegungen zu sehen und/oder sich im Endeffekt hinter die verschiedenen bürgerlichen Fraktionen zu stellen. Beide Dinge sind eng miteinander verbunden: Wenn man nicht in der Lage ist zu erkennen und zu verstehen, um was für eine Art Bewegung es sich handelt und welche Kräfte und Tendenzen in ihr wirken, ist es durchaus möglich am Ende allerlei Unsinn zu machen.

‚Occupy‘ und die „Assambleas“

Eine Sache liegt ziemlich klar auf der Hand: Während die Bewegung dieses Sommers in Kontinuität zum „Arabischen Frühling“ und der “Grünen Bewegung im Iran standen, hatte die „Occupy-Bewegung“ sehr wenig mit diesen Ereignissen zu tun und war wenn überhaupt ein ziemlich blasser Abglanz des “Arabischen Frühlings”. Das lässt sich besonders deutlich an ihrer Mobilisierungskraft ersehen. Während die jüngsten Bewegungen ganze Gesellschaften und alle Bevölkerungsschichten erfassten, Regierungen bedrohten (und in einigen Fällen auch stürzten), also im wahrsten Sinne wirkliche Massenbewegungen waren, kam Occupy nicht über das Niveau einer Bewegung von AktivistInnen hinaus. Dass sie solch eine Beachtung in den Mainstreammedien und der linken Presse fand, war eher der Tatsache geschuldet, dass sie sich in Amerika entwickelte, welches stärker im Fokus der Weltöffentlichkeit steht, einem Land in dem die ArbeiterInnenklasse sehr schwach und das Niveau der Kämpfe sehr niedrig ist. Die USA sind sicherlich ein wichtiges Land, welches KommunistInnen nicht ignorieren können. Dennoch ist ein tieferes Verständnis wie immer wichtig. Der Anteil der Medienberichterstattung und die Begeisterung und Aufregung der amerikanischen Linken nach Jahren gescheiterter Kämpfe sind keine ausreichenden Kriterien um die Stoßkraft einer Bewegung zu beurteilen. Natürlich waren „Occupy“ und besonders auch die Ereignisse in Wisconsin wichtig. Aber ihre Bedeutung lag weniger in der Bewegung selber, sondern darin, dass sie den möglichen Beginn eines Weiderauflebens von Kämpfen in Amerika aufgezeigt haben.
Eines der Kennzeichen der „Occupy-Bewegung“ waren, wie auch prompt von vielen Linken wei-terposaunt wurde, die sog. „Assambleas“, die die Bewegung am Laufen hielten. Ähnliche Formen von Versammlungen gab und gibt es in den Ländern des „Arabischen Frühlings“ sowie gegenwärtig in der Türkei und Brasilien. Einige Linke verklärten diese Strukturen daher schon als Vorformen der Räte. Das waren sie nicht! Der wichtigste Unterschied zwischen diesen „Assambleas“ und ArbeiterInnenversammlungen liegt darin, wer einbezogen und repräsentiert wird. Massenversammlungen am Arbeitsplatz bringen die Leute zusammen, die dort arbeiten. Die besagten Assambleas basieren jedoch nicht auf einer Betriebs- oder Fabrikebene. Auch wenn sie zuweilen in ArbeiterInnenbezirken und proletarischen Stadtteilen stattfanden, repräsentierten sie lediglich die teilnehmenden AktivistInnen selber. Sie waren keine Klassenorgane sondern Organe von AktivistInnen. Die Formen der Organisation und Repräsentation variierten von „Taksim Solidarity“ einem Top-Down-Modell und Amalgam diverser linker Parteien, Gewerkschaften und NGO`s bis hin zu den peinlichsten Exzessen von „Occupy“, wo zuweilen mehrere Dutzend Hippies im Kreis saßen und über den Bericht einer „spirituellen Kommission“ diskutierten. Natürlich heißt das nicht, dass KommunistInnen nicht versuchen sollten in solchen Bewegungen ihre Argumente vorzubringen. Es heißt aber auch nicht, dass die Bewegungen die Organisationsformen der kommenden Revolution bereits hervorgebracht hätten.

Von Demonstrationen zu Streiks

Die Schwäche der Assambleas wurde besonders anhand ihrer Versuche deutlich zu Streiks auf-zurufen. Der Versuch der „Occupy-Bewegung“ in Oakland (Kalifornien) einen Generalstreik auf die Beine zu stellen scheiterte. Selbst in Orten, wo „Occupy“ auf die Unterstützung von ArbeiterInnen bauen konnte (z.B. im Hafen von Oakland und in Sektoren der LehrerInnenschaft), sah der „Streik“ so aus, dass sich die Leute einen freien Tag nahmen oder sich krank meldeten. Das sollte einmal mehr gezeigt haben, dass ein Komitee von AktivistInnen die ArbeiterInnenklasse nicht einfach zum Streik aufrufen kann, wenn es ihnen in den Kram passt. Dazu sind nur die jeweiligen Kollegen in den Betrieben selber in der Lage. Natürlich sind viele AktivistInnen in diesen Bewegungen lohnabhängig beschäftigt. Doch die meisten von ihnen arbeiten in kleinen Klitschen und /oder prekären Beschäftigungsverhältnissen. In diesem prekären Sektor lässt sich kaum eine schlagkräftige Massenstreikbewegung entwickeln. Dazu bedarf es der Ausdehnung auf andere Wirtschaftsbereiche. Um es ganz allgemein zu formulieren: Die AktivistInnen und DemonstrantInnen gehörten nicht zu dem Teil der ArbeiterInnenklasse, der in der Lage ist einen erfolgreichen Massenstreik voranzubringen. Vor 30 Jahren strömten die meisten Jugendlichen nach der Schule und Ausbildung in die großen Fabriken oder in den Staatssektor. Heute ist es eher unwahrscheinlich, dass Jugendliche (von denen immer mehr einen akademischen Abschluss haben) in diesen Bereichen landen. Selbst da, wo es diese Jobs heute noch gibt, werden sie abgebaut und es werden keine neuen Leute mehr eingestellt. Während des Streiks beim türkischen Staatskonzern TEKEL im Winter 2009/2010 war besonders augenfällig, dass es keine jungen KollegInnen unter der Belegschaft gab. Die letzten Neueinstellungen lagen ganze 12 Jahre zurück. Statistisch gesehen hatten in Brasilien ca. Dreiviertel der DemonstrationsteilnehmerInnen einen Uniabschluss. In einem Land, in dem 19% der Bevölkerung noch nie einen Fuß in einer Universität gesetzt haben, obwohl sich der Anteil der Studierenden in den letzten Jahren verdoppelt hat, sind diese Dreiviertel gegenüber dem Rest der Bevölkerung – von der ArbeiterInnenklasse gar nicht zu reden – geradezu privilegiert. Es tut sich hier eine deutliche Kluft auf. Es stellt sich die Frage, wie diese überwunden werden kann.
Es gab freilich Momente, wo diese Kluft überwunden werden konnte. Während der „Grünen Be-wegung“ im Iran gab es eine Situation, in der sich die ArbeiterInnen von Khodro, der größten iranischen Fabrik, mit den DemonstrantInnen gegen die Staatsrepression solidarisierten. Während des „Arabischen Frühlings“ gab es besonders in Ägypten und Tunesien wichtige Streiks. In der Türkei riefen die linken Gewerkschaften zu einem „Generalstreik“ auf, an dem sich eine halbe Million ArbeiterInnen beteiligten. In Brasilien riefen die großen Gewerkschaftsverbände am 11. Juli zu einem landesweiten Aktionstag auf. In der Türkei, wo es schon früher eintägige „Generalstreiks“ der linken Gewerkschaften gab, setzt sich zunehmend die Erkenntnis durch, dass diese Streiks weder genügend ArbeiterInnen einbeziehen noch lange genug andauern um den Staat effektiv herauszufordern. Das gleiche hat sich in Griechenland gezeigt, wo die Gewerkschaften lediglich eintägige Generalstreiks gegen die Kürzungsprogramme veranstalteten. Insofern muss man sich fragen, wie über dieses Niveau hinausgegangen werden kann. Doch selbst die Organisierung eines eintägigen Streiks ist für die bisherigen Bewegungsansätze schon eine große Herausforderung. In all diesen Bewegungen gab es Versuche über soziale Netzwerke zu Generalstreiks aufzurufen. Wie in Oakland waren all diese Versuche nicht von Erfolg gekrönt. Das soll nicht heißen, dass es daran nichts Positives gab. Es zeigt zumindest das Verständnis, dass Streiks notwendig sind, um die Bewegung voranzubringen. In Brasilien bekam ein Aufruf zum Generalstreik auf Facebook über eine halbe Million UnterstützerInnen, was zu einem gewissen Grad den politischen Rückhalt für Streiks zeigt. Dennoch gibt es bei dieser Herangehensweise einige Probleme, da sie wie sich gezeigt hat, im Großen und Ganzen nicht erfolgreich war.
Erstens gibt es, was die Benutzung von Computern und Internet betrifft, eine gewisse Kluft zwi-schen den Generationen. Ältere KollegInnen greifen weniger auf Computer zurück als jüngere mit Universitätsabschluss. Selbst wenn sie es tun, sind sie selten in den sozialen Netzwerken aktiv. Streikaufrufe auf Facebook und Twitter erreichen eben nicht so viele Menschen wie erhofft. Damit soll nicht die Benutzung des Internets in Abrede gestellt werden. Es ist heute das wichtigste Kommunikations- und Informationsmittel. In Anbetracht der Anzahl von Menschen, die fürs Twittern festgenommen und eingeknastet wurden, lässt sich ersehen, dass bspw. der türkische Staat das Internet für sehr gefährlich hält. Er hat natürlich das Potential des Internets verstanden und schaut nicht herablassend auf “Keyboard-Revolutionäre” herab, wie es viele Linke tun. Er knastet diese AktivistInnen ein! Doch das Problem bleibt. Onlinemedien mögen sehr effektiv sein um Leute auf die Straße zu mobilisieren, aber sie sind kaum geeignet Menschen zum Streiken zu bewegen. Erstens verbinden diese Medien weitaus weniger Menschen als sie vorgeben, bzw. für eine erfolgreiche Streikmobilisierung notwendig wäre, und zweitens ist es einfacher zu einer Demo zu gehen als am Arbeitsplatz in den Streik zu treten. Die Entscheidung zu einer Demo zu gehen, kann individuell getroffen werden. Sicher gab es Fälle, wo Menschen gemeinsam vom Arbeitsplatz, der Schule oder der Universität zu den Demos gegangen sind. Doch das war nicht die Regel. Menschen können für sich alleine entscheiden, ob sie zu einer Demo gehen. Aber sie können nicht je nach Lust und Laune alleine in den Streik treten. Die Entscheidung womöglich Geld zu verlieren oder den Job zu riskieren, erfordert weitaus mehr Entschlusskraft als einfach auf einer Demo aufzukreuzen. Dies führt uns zu einer zentralen Frage: Dem Mangel an Kampferfahrungen, Selbstvertrauen und Bewusstsein. In den letzten zehn Jahren gab es auf internationaler Ebene einen Anstieg von betrieblichen Kämpfen. Doch dieser nahm sich sehr bescheiden aus. Der Umstand, dass das letzte Jahrzehnt nicht so schrecklich wie die 90er Jahre war, bedeutet noch lange nicht, dass es ein gutes Jahrzehnt war. Die betrieblichen Kämpfe sind heute längst nicht auf dem Niveau der 70er und 80er Jahre. Es gibt heute keine Kontinuität und Verbindungslinie mit dieser Periode. KollegInnen, die in diesen Kämpfen ihre Erfahrungen gesammelt haben, sind längst in Rente oder kurz vor dem Ruhezustand. Viele Erfahrungen sind verloren gegangen und neue KollegInnen müssen viele Dinge erst selber mühsam lernen. Die Tradition im Betrieb Versammlungen abzuhalten um Probleme zu diskutieren gibt es nicht mehr. Stattdessen wird oftmals gewartet, ob die Gewerkschaft irgendetwas unternimmt.

Entwicklungsmöglichkeiten

Es ist klar, dass sich die besagten Bewegungen in irgendeiner Form fortsetzen werden. Der Staat hat keine Lösungen anzubieten. Die Absetzung Präsident Mursis in Ägypten wird nichts an den sozialen Realitäten ändern, denen sich auch eine neue Regierung stellen muss. Die grundlegenden Probleme, die diesen Bewegungen zugrunde liegen werden sich nicht beiseiteschieben lassen. Der weltweite Kapitalismus hat den jungen Menschen, die die Unis und Ausbildungseinrichtungen verlassen, keine sicheren und gutbezahlten Jobs anzubieten. Wenn diese Bewegungen weitergehen und sich fortsetzen, gibt es für sie jedoch keine Entwicklungsmöglichkeiten, wenn sie sich nicht auf die betriebliche Ebene ausweiten. Ohne diese soziale Macht werden die Bewegungsansätze zerfallen, oder, was weitaus schwerwiegender wäre, in Konflikte wie in Syrien transformiert werden können, in denen sich ArbeiterInnen gegenseitig an die Gurgel gehen. Die Möglichkeit einer ähnlichen Entwicklung wie in Ägypten ist sehr besorgniserregend. Zwar haben sich ArbeiterInnen an den Bewegungen als Individuen beteiligt, allerdings waren sie nicht in der Lage den Ereignissen ihren Stempel aufzudrücken. Die weitere Entwicklung von Klassenkämpfen würde zumindest die Option eröffnen, dass sie sich in zukünftigen Aufständen behaupten können. Gleichzeitig besteht besonders im Mittleren Osten die Möglichkeit, dass sich die ArbeiterInnenklasse durch die diversen religiösen und nationalistischen Ideologien spalten lässt und gegenseitig abschlachtet. Wenn sich die Entwicklung von Ägypten zu einem Bürgerkrieg entwickelt, wäre dies nicht nur für die ArbeiterInnenklasse in Ägypten, sondern für die ganze Region eine Katastrophe. Die Selbstaktivität der ArbeiterInnenklasse ist der erste, für die weitere Entwicklung entscheidende Schritt. Diese Selbstaktivität muss nicht nur auf adäquaten Organisationsformen aufbauen, die eine möglichst breite Beteiligung ermöglichen, sondern auch ein politisches Instrument hervor-bringen, welches der Notwendigkeit nicht nur eine Regierung sondern das politische und ökonomische System in seiner Gesamtheit aus den Angeln zu heben, eine Stimme und Gewicht verleiht. Anstelle der falschen Vorstellung eines irgendwie gerechteren Kapitalismus muss das Verständnis treten dieses System ein für alle Mal zu überwinden. (D.V)