Archiv für Oktober 2013

Das Sterben vor Lampedusa: Nur die Überwindung des Kapitalismus kann diese Barbarei beenden!

Früher oder später musste es passieren und nun ist es wieder passiert. Dass Massensterben vor der Küste von Lampedusa ist kein „tragischer Unfall“ sondern die logische Konsequenz der Politik der Bourgeoise, um den Strom von Flüchtlingen oder „einfachen MigrantInnen“ auf der Suche nach Arbeit zu stoppen. Allesamt Menschen, die versuchen vor Bürgerkriegen und Armut zu fliehen. Die erste Konsequenz dieser Politik besteht darin, die ImmigrantInnen zu einer billigen Ware zu machen. Gefügige Arbeitskräfte, die leicht zu erpressen sind, setzen der wichtigsten Existenzgrundlage des Kapitalismus kaum Grenzen: Die exzessive Auspressung von Mehrwert. Das ist die Grundlage der rigiden Einwanderungsgesetze, die von den Regierungen aller Couleur auf den Weg gebracht wurden und werden

Die Alternative ist nicht “Faschismus oder Parlamentarismus“ sondern „Sozialismus oder Barbarei“

Die neonazistischen Banden der „Goldenen Morgenröte“ sind die inoffiziellen Erfüllungsgehilfen der repressiven Herrschaft des parlamentarischen Staates. Sie führen einen regelrechten Klassenkrieg gegen die ArbeiterInnenklasse. Dies war von jeher die historische Aufgabe des Nazismus.
In Anbetracht der derzeitigen Lage in Griechenland sind die Neonazis zu einem Bestandteil der neoliberalen Krisenverwaltung des Kapitalismus geworden. Trotz ihrer gegen das System gerichteten Demagogie drücken sie in der extremsten Form eine arbeiterInnenfeindliche Haltung aus. Sie entspringen den Gedärmen einer krisengeschüttelten bürgerlichen Gesellschaft. Ihr Nährboden ist die rapide Abwertung der Arbeitskraft, die Unterdrückung der schwächsten Teile der ArbeiterInnenklasse sowie eine rassistische und nationalistische Propaganda, die bereits fester Bestandteil der Politik der konservativen und sozialdemokratischen Regierungen war