Machtkampf in der Ukraine: Die Sackgasse des Nationalismus!

Seit Monaten wird die Ukraine von einer tiefen politischen Krise erfasst. Ist es wirklich die Hoffnung auf die EU, die die Menschen auf die Straßen treibt? Besetzen die Menschen Straßen und Plätze nur, weil die Regierung ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union auf Eis gelegt hat? Die Suspendierung dieses seit Jahrzehnten verhandelten Abkommens durch den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch mag ein Auslöser der Proteste gewesen sein. Doch mittlerweile ist mehr daraus geworden. Der geplatzte Deal mit der EU wird allgemein lediglich als Symptom dafür gesehen, dass sich in dem von Oligarchien beherrschten korrupten politischen System der Ukraine nichts ändert. Lang aufgestaute Wut über viele äußerst komplexe Probleme hat sich ein Ventil geschaffen …

Die sog. “Orangene Revolution “

Als die von den USA und anderen westlichen Mächten unterstützte “Orangene Revolution“ Janukowitsch 2004 wegen massiven Wahlbetrugs aus dem Amt kegelte, hofften viele UkrainerInnen auf ein Ende des korrupten poststalinistischen Systems. Eine neue Regierung unter dem Vorsitz von Juschtschenko und der „Gasprinzessin“ Julija Timoschenko übernahm die Amtsgeschäfte. Doch auch das ging nicht lange gut. Während der prowestlich orientierte Juschtschenko einen baldigen Eintritt der Ukraine in die Nato anstrebte, hatte seine Premierministerin Timoschenko begriffen, dass die Ukraine zu 60% von den Gaslieferungen Russlands abhängig war. Nachdem Russland im Winter des Jahres 2006 die Gaslieferungen in die Ukraine kurzfristig eingestellt hatte, ging Timoschenko dazu über, einen Deal mit Putin auszuhandeln.1 2009 unterzeichnete sie ein Geheimabkommen mit Russland, was in der Folgezeit zu Spannung mit Juschtschenko führte. In dem Maße, wie sich die Krise der sog. „orangenen Regierungskoalition“ zunehmend verschärfte und die Wirtschaft infolge des Platzens der Spekulationsblase 2007/2008 abstürzte, (das BIP fiel 2009 um 15%)2 konnte der geschasste Janukowitsch neue Kräfte sammeln. Angesichts des wachsenden sozialen Elends setzte er sich geschickt in Szene und konnte schließlich mit dem Versprechen nach mehr sozialer Gerechtigkeit die Wahl 2010 für sich entscheiden. Der wegen Körperverletzung und Diebstahl mehrfach vorbestrafte Janukowitsch ist ein Gefolgsmann des sog. „Donezk-Clans“, der von einem der reichsten Oligarchen des Landes, Rinat Achmetow (geschätztes Vermögen 12 Milliarden Dollar) angeführt wird. Kein Wunder also, dass sich das Versprechen nach mehr sozialer Gerechtigkeit als hohle Wahlkampfphrase erwies. Heute geht es der lohnabhängigen Bevölkerung in der Ukraine (wie überall auf der Welt) schlechter als vor vier Jahren. Der zunehmenden Verarmung stehen Reichtum und die uneingeschränkte Macht der oligarchischen Cliquen gegenüber. Die mächtigsten 50 Oligarchen kontrollieren allein zwei Drittel des Reichtums. Diese Claims sind natürlich begehrt und hart umkämpft. Folgerichtig war Janukowitsch nach seinem Wahlsieg sehr darum bemüht, wichtige Posten und Regierungsämter vornehmlich an Gefolgsleute des „Donezk-Clans“ zu vergeben. Gleichzeitig rechnete er mit einstigen Konkurrenten ab. Ganz oben auf der Liste stand Julija Timoschenko, die nun, wegen des umstrittenen Erdgasabkommens mit Putin, angeklagt und wegen „Amtsmissbrauchs“, „Unterschlagung“ und „Veruntreuung“ zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde.3 Westliche Medien porträtieren Timoschenko gerne als couragierte, prowestlich orientierte Oppositionspolitikerin. Timoschenko mag zwar prowestlich orientiert und in gewisser Hinsicht auch couragiert sein, doch dies ändert nichts an der Tatsache, dass es sich bei ihr um eine millionenschwere Oligarchin handelt, die sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR ein Vermögen zusammenraffte und mit einschlägigen korrupten Strukturen im In und Ausland bestens vernetzt ist.4 Gerade das machte sie für die Fraktion von Janukowitsch lästig und zu einem bestimmten Grad auch gefährlich. Leute vom Schlage Timoschenkos haben jedoch auch mächtige Freunde. So gehörte die Forderung nach ihrer unverzüglichen Freilassung zu den 6 zentralen Bedingungen der EU im Gezänk um das Assoziierungsabkommen. Darauf konnte und wollte die Regierung Janukowitsch nicht eingehen. Vielmehr verstärkte Janukowtisch ganz im Stile eines Wladimir Putin seinen autokratischen Regierungsstil. Durch eine Verfassungsänderung sicherte er sich diktatorische Vollmachten zu und ging mit äußerster Härte gegen Oppositionspolitiker vor.

In der imperialistischen Zwickmühle

Die derzeitige Situation der Ukraine gleicht einem Dampfkessel. Die Wirtschaftsentwicklung ist eine der schlechtesten in der Welt, da das wichtigste Exportgut, Stahl, drastisch an Wert verloren hat. Der IWF hat den Kredithahn zugedreht, weil das Regime nicht in der Lage war, die geforderten „Reformen“ umzusetzen. Im nächsten Jahr steht die Rückzahlung eines Kreditvolumens von 15 Milliarden Dollar an. Angesichts des wachsenden Haushaltsdefizits befand sich Janukowitsch in einer verzwickten Lage. Das Assoziierungsabkommen mit der EU stellte zwar neue Finanzspritzen in Höhe von 27 Milliarden Euro in Aussicht, allerdings waren diese so langfristig angelegt und an so viele Bedingungen geknüpft, dass sich Janukowitsch lieber dem Druck Russlands beugte. Nach den vielfältigen Demütigungen und Herausforderungen seitens der NATO und EU, setzt Russland verstärkt darauf, frühere Satellitenstaaten durch Handelsabkommen wieder stärker an sich zu binden.5 Nachdem das sicherheitspolitisch stark von Russland abhängige Armenien erfolgreich in den russischen Einflussbereich eingegliedert worden war, wurden nun der Ukraine Avancen gemacht. Putin stellte deutlich billigere Gaslieferungen (286 Dollar pro 1000 Kubikmeter statt bisher 400 Dollar) und günstige Kredite in Höhe von 15 Milliarden Dollar in Aussicht. Um Janukowitsch die Entscheidung zu erleichtern, flossen ganze 3 Milliarden Dollar im Voraus. Kein Wunder also, dass dieser den Verlockungen Moskaus nachgab und der EU vorerst die kalte Schulter zeigte.

Die Proteste

Anfangs verliefen die Proteste gegen das Janukowitsch-Regime relativ harmlos. Sie wurden vornehmlich von Studenten und Jugendlichen aus der Mittelschicht getragen, die fürchteten, dass mit dem suspendierten Assoziierungsabkommen die Öffnung zur EU (und damit die erhofften Karriereaussichten) endgültig blockiert wäre. Als jedoch die berüchtigte Spezialeinheit „Berkut“ und regimenahe Schlägerbanden das Protestcamp auf dem Maidan gewaltsam angriffen, bekam die Sache eine andere Dynamik. Die Proteste weiteten sich schlagartig in die westlichen Regionen der Ukraine aus und erfassten schließlich auch Janukowitschs Hochburgen im Osten und Süden des Landes. In vielen Städten wurden Regierungs- und Verwaltungsgebäude besetzt, um so den Druck auf das Regime zu erhöhen.
Es dauerte auch nicht lange, bis sich die diversen politischen Parteien in die Bewegung einschalteten, um ihr eigenes Süppchen zu kochen. Als sich Putin lautstark über die Einmischung westlicher Mächte in der Ukraine beschwerte, lag er nicht ganz daneben. Vordergründig bezog sich seine Schelte auf die medienwirksamen „Solidaritätsbesuche“ hochrangiger EU-Vertreter und Politiker wie bspw. US-Senator John McCain auf dem Maidan. Doch die Einflussnahme westlicher Mächte geht viel weiter – u.a. mit Hilfe und Unterstützung diverser politischer Akteure. Zu nennen wäre hier Julija Timoschenkos Partei „Vaterland“, die sich als eine der ersten in das Geschehen einmischte. Gegenwärtig wird sie von Arsenij Jazenjuk angeführt, einem vehementen Verfechter des von der EU geforderten Sparprogramms. Mit der „Vaterlandspartei“ eng verbunden ist die sog. „Udar“-Partei des ehemaligen Boxers Vitali Klitschko, die federführend von der CDU-nahen Konrad Adenauer Stiftung aufgebaut wurde. Klitschko unterhält wiederum enge Beziehungen zu Oleh Tyahnybok, dem Führer der neofaschistischen und offen antisemitischen Partei „Svoboda“. Die „Svoboda“ ist mit mehreren Abgeordneten im Parlament vertreten und mit reaktionären Vereinen wie der BNP in Großbritannien, Jobbik in Ungarn oder der Front National in Frankreich vergleichbar. Mit ihren Schlägergruppen verschaffte sich die „Svoboda“ in der Besetzungsbewegung Einfluss und versuchte sogar missliebige Gruppen zu vertreiben. Doch es gibt auch viele TeilnehmerInnen der Proteste, die dem Treiben der politischen Parteien skeptisch und misstrauisch gegenüberstehen. Viele Menschen, (von denen nicht alle EU-Befürworter sind), sammelten Geld- und Sachspenden und beteiligten sich als Individuen an den Demonstrationen und Kundgebungen. Die Organisation und Entschlossenheit der Protestbewegung, die über zwei Monaten bei arktischen Minustemperaturen ausharrte, versetzte das Regime ins Staunen. Selbst die Neujahrsferien führten nur vorübergehend zu einem Rückgang der TeilnehmerInnenzahlen.

Die Antwort des Regimes

Anfangs setzte das Regime auf Einschüchterung und brutale Repression. Bisher kamen bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen 7 Menschen zu Tode, viele wurden verschleppt und gefoltert. Zum neuen Jahr wurde die Repression noch weiter verschärft. Am 16. Januar verabschiedete das Parlament ein Ausnahmegesetz und das Verbot jeder Form des Protests. Als Vorwand dienten dabei die Aktionen des rechtsextremen Spektrums. Eine bedrohliche Mischung aus Hooligans, Ultranationalisten und Neofaschisten, denen selbst die reaktionäre Svoboda zu „liberal“ ist, drückte den Ereignissen zeitweise ihren Stempel auf. Diesem reaktionären antisemitischen Mob geht es weder um die EU noch um Russland, sondern um eine „rassenreine Großukraine“, in der es keinen Platz mehr „für Juden und Schwule“ geben solle. Aufgrund ihres gewalttätigen Vorgehens gegen die Einheiten der Sicherheitspolizei Berkut konnten sich die Faschisten jedoch ein gewisses Ansehen in der Protestbewegung verschaffen. Ihre Anwesenheit wird allgemeinhin toleriert, zuweilen auch akzeptiert. Nach Angaben der anarchosyndikalistischen Gruppe „Autonome ArbeiterInnen Union“ tauchen die gleichen antisemitischen und schwulenfeindlichen Töne und Parolen jedoch auch in den sozialen Netzwerken der sog. „Titushky“, also den Schlägerbanden des Janukowitsch-Regimes auf, die mit der Spezialeinheit „Berkut“ gemeinsame Sache machen.6 Diese Gruppen werden oftmals von ehemaligen Geheimdienst- oder Polizeioffizieren angeführt und agieren im Stile lateinamerikanischer Todesschwadrone. Die Entführungen verletzter Demonstranten aus den Krankenhäusern, die Folterungen und mehrere Morde sollen auf ihr Konto gehen.
Kurz gesagt stehen sich auf beiden Seiten äußerst unangenehme reaktionäre Elemente gegenüber. Insofern ist es schlichtweg lächerlich, wenn auf einigen Websites der Trotzkisten und anderer Knallköpfe der bürgerlichen „Linken“ ausschließlich die Protestbewegung als „rechtsgerichtet“ charakterisiert wird. Als ob das Janukowitsch-Regime in irgendeiner Weise anders ausgerichtet, geschweige denn fortschrittlich wäre. Was sich gegenwärtig in der äußerst nationalistisch geprägten Ukraine abspielt, ist der Konflikt zweier reaktionärer rechtsgerichteter Lager, mit divergierenden, aber gleichermaßen reaktionären Programmen. Bis zum 16. Januar konnte das rechte Lager die Schlagzeilen bestimmen. Mittlerweile macht sich jedoch die Tendenz bemerkbar, dass sich zunehmend Menschen an den Protesten beteiligen, die sich in erster Linie gegen die autoritäre Kontrolle und Repression des Regimes wehren wollen. Viele von ihnen haben ein indifferentes Verhältnis zum Nationalismus und interessieren sich auch nicht sonderlich für die EU. Einige von ihnen wehren sich gegen die Vereinnahmung durch die extreme Rechte, die sie richtigerweise für ein Werkzeug des Regimes halten, da das provokante Auftreten dieser Gruppen mehr als einmal der Auslöser verschärfter Repression war. Die Ausweitung der Demos und Besetzungen auf den Osten und Süden der Ukraine hat das Regime in arge Bedrängnis gebracht. Selbst Oligarchen, die Janukowitsch bisher vorbehaltlos unterstützten, warnten nun offen vor einem Bürgerkrieg und riefen zum Dialog auf. Vor diesem Hintergrund hat Janukowitsch eine Reihe von Zugeständnissen gemacht, um zu einer Verhandlungslösung zu kommen. Offenkundig setzt das Regime nun darauf Zeit zu gewinnen, in der Hoffnung, dass sich die heterogene Opposition, deren einziger gemeinsamer Nenner die Forderung nach dem Rücktritt Janukowitschs ist, weiter ausdifferenziert und aufspaltet.

Die Perspektive der ArbeiterInnenklasse

Trotz zunehmender Verarmung spielt die ArbeiterInnenklasse als eigenständige politische Kraft gegenwärtig keine Rolle. Sie scheint fest unter der Kontrolle der ukrainischen Gewerkschaften zu stehen, und hat sich nicht gerührt, um in das Geschehen einzugreifen. Dafür gibt es gute Gründe: Keine der sich gegenwärtig befehdenden bürgerlichen Lager hat eine Perspektive geschweige denn geringfügige Verbesserungen zu bieten. Eine Assoziierung mit der EU würde in erster Linie auf „Reformen“ hinauslaufen, und was das bedeutet, hat sich mittlerweile weltweit herumgesprochen: Weitere Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse, Lohnsenkungen, Kürzungen bei den Sozialleistungen und Renten etc.
Ob in der Ukraine oder anderswo – die „Reformen“, mit denen der Kapitalismus am Laufen gehalten soll, sind überall dieselben. Auch der Aufstieg der Rassisten und Faschisten ist kein ausschließlich „ukrainisches Phänomen“. „Teile und Herrsche“ lautete von jeher die Devise der Kapitalisten, um sich aus der Affäre zu ziehen, und ImmigrantInnen, „Arbeitslose“ und Minderheiten für die Krise verantwortlich zu machen. Genau genommen ist dieses Herrschaftsprinzip älter als der Kapitalismus. Aber noch nie waren die Ausbeuter so sehr auf das permanente „Spalten und Walten“ angewiesen wie heute. Doch die ArbeiterInnenklasse ist eine Klasse von Migrantinnen! Wir haben kein Vaterland! Wir haben eine Welt zu gewinnen!
In der Ukraine stehen wir vor schweren, nahezu unlösbar erscheinenden Aufgaben. Die Entwicklung einer politisch unabhängigen, autonomen ArbeiterInnenbewegung wird nicht einfach sein. Dennoch müssen die wenigen revolutionären Kräfte Mittel und Wege finden, um auf der Grundlage gemeinsamer politischer Zielsetzungen zusammenzuarbeiten. An erster Stelle steht dabei das Prinzip der Klassenautonomie: Die Bekämpfung aller bürgerlichen Fraktionen, die letztendlich nur für verschiedene Varianten der Ausbeutung und Unterdrückung stehen. Ferner ist es notwendig alle Initiativen und Kämpfe in den Betrieben, Stadtteilen und Besetzungen zu unterstützen, die geeignet sind, die Klassensolidarität zu stärken, und damit das Vertrauen der Lohnabhängigen in ihre eigene Kraft zu stärken. In unserer politischen Propaganda müssen wir klarmachen, dass der Kampf der ArbeiterInnen in der Ukraine nur ein Teil des globalen Widerstands gegen die kapitalistische Ausbeutung ist. Das wird ein langer Weg, aber wir müssen anfangen, ihn zu beschreiten, wenn wir aus den nationalistischen Sackgassen herauskommen wollen. Denn letztendlich wird nur eine internationale und internationalistische Bewegung der ArbeiterInnenklasse in der Lage sein, das überkommene kapitalistische Systems zu überwinden und Ausbeutung und Unterdrückung ein für alle Mal zu beenden.

  1. (1) http://www.leftcom.org/en/articles/2009-04-15/the-clash-for-gas-europeans-shivered-while-ukraine-and-russia-haggled [zurück]
  2. (2) http://www.turkishweekly.net/columnist/3842/russian-economic-power-and-the-ongoing-protests-in-ukraine-amid-eu-russia-summit.html [zurück]
  3. (3) http://www.indexmundi.com/ukraine/economy_profile.html [zurück]
  4. (4) Zu Timoschenkos besonderen Freunden gehört u.a. auch Pawlo Lasarenko, ehemaliger Ministerpräsident unter Leonid Kutschma. Nach UN-Angaben soll er Gelder in Höhe von 200 Millionen Dollar unterschlagen haben. 2006 wurde er in den USA wegen Korruption und Geldwäsche zu einer Haftstrafe von 9 Jahren verurteilt. Am 1. November 2012 wurde er jedoch aus der Haft entlassen und führt trotz seiner Verwicklung in mehrere Auftragsmorde an ukrainischen Politikern ein unbekümmertes Leben. [zurück]
  5. (5) http://www.leftcom.org/en/articles/2006-03-01/gas-wars-russia-struggles-to-halt-us-encirclement [zurück]
  6. (6) http://avtonomia.net/2014/01/23/awu-statement-current-political-situation/ [>zurück]