Archiv für Juli 2016

Putschversuch in der Türkei gescheitert – Volksmacht?

Es ist manchmal schwierig das Land worin man lebt wieder zu erkennen, wenn man es im Spiegelbild der Medien betrachtet. Vor weniger als 48 Stunden sah ich wie eine Massendemonstration von ’Volksmacht’ das Land vor einem Militärputsch rettete. Wenn ich mich nicht an die Explosionen und das Knallen beim Durchbrechen der Schallmauer erinnern könnte, würde ich schworen, dass dies Alles in einem fernen Land geschah.

Das Brexit-Referendum: Ein weiteres Anzeichen für die Verschärfung der kapitalistischen Krise

Das britische EU-Referendum mag vorbei sein, doch die Debatte geht weiter. Lasst uns zuerst eines klarstellen. Nirgendwo im Vereinigten Königreich hatte die ArbeiterInnenklasse irgendetwas von einem „Brexit“ oder einem „Remain“ zu gewinnen. Das Abstimmen für eine der beiden Scheinalternativen gab dem nationalen Kapital lediglich einen Blankoscheck für mehr Austerität. Großbritannien ist gespalten. Das stimmt. Doch die Trennungslinie verläuft nicht zwischen London und den Provinzen, zwischen England und Schottland oder zwischen Jung und Alt. Die wirkliche Trennungslinie verläuft zwischen jenen, die ihre Profite vermehren wollen, und jenen, die dafür mit niedrigen Löhnen, prekären Arbeitsbedingungen und einem sinkenden Lebensstandard bezahlen sollen

Frankreich: Ein neuer Angriff auf die ArbeiterInnenklasse!

In den letzten Monaten haben die französischen ArbeiterInnen mit Streiks, Straßendemonstrationen und Versammlungen gegen das neue Arbeitsgesetz protestiert. In Hinblick auf das sog. „El Khomri-Gesetz“ (benannt nach der Arbeitsministerin Myriam El Khomri) besonders bemerkenswert, ist weniger der Inhalt als die Reaktionen, die es bei weiten Teilen der ArbeiterInnenklasse und der sog. Zivilgesellschaft, also den StudentInnen und weiten Teilen des zerfallenden Kleinbürgertums im Verlauf der nächtlichen „Nuit debout“ Meetings hervorgerufen hat