Venezuela: Der „Bolivarische Weg zum Sozialismus“ in der Sackgasse

Der folgende Text ist eine Übersetzung eines Artikels unserer italienischen Schwesterorganisation Battaglia Comunista. Er ist eine Entgegnung auf all jene Tendenzen in der „Linken“, seien es nun die Trotzkisten oder die „Marxisten-Leninisten“ (d.h. Stalinisten) die das chavistische Regierungsprojekt in Venezuela als „Sozialismus des 21. Jahrhunderts” abfeierten. Er zeigt auf, dass das Regime von Hugo Chavez maßgeblich auf den zeitweilig hohen Ölpreis basierte. Eine Revolution hat in Venezuela niemals stattgefunden. Gegen den Neoliberalismus zu sein ist etwas anderes als den Kapitalismus als Ganzes zu bekämpfen. Doch die Behauptung, dass Venezuela „sozialistisch“ sei wird auch verstärkt von den Protagonisten der politischen Rechten ins Feld geführt, um die derzeitige soziale Krise der venezolanischen Gesellschaft als Folge „linker Experimente“ hinzustellen. Doch egal von wem oder unter welchem Vorwand sie vorgebracht wird, sie ist und bleibt eine demagogische Lüge: Sie basierte auf der altbekannten Gleichsetzung von Sozialismus mit einem sozialstaatlich gebändigten Kapitalismus und der Verklärung von Verstaatlichungen. Aus kommunistischer Perspektive ein reiner Blödsinn wie bereits Friedrich Engels hervorhob: „… weder die Verwandlungen in Aktiengesellschaften noch die in Staatseigentum, hebt die Kapitaleigenschaft der Produktivkräfte auf. Bei den Aktiengesellschaften liegt dies auf der Hand. Und der moderne Staat ist wieder nur die Organisation, welche sich die bürgerliche Gesellschaft gibt, um die allgemeinen äußeren Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise aufrechtzuerhalten gegen die Übergriffe, sowohl der Arbeiter wie der einzelnen Kapitalisten. Der moderne Staat, was auch seine Form, ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, der ideelle Gesamtkapitalist. Je mehr Produktivkräfte er in sein Eigentum übernimmt, desto mehr Staatsbürger beutet er aus. Die Arbeiter bleiben Lohnarbeiter, Proletarier. Das Kapitalverhältnis wird nicht aufgehoben, es wird vielmehr auf die Spitze getrieben.“ Staatskapitalismus ist in keiner Weise ein Schritt zum Sozialismus, wie viele selbsternannte „Marxisten“ vorgeben. Er ist vielmehr ein Bollwerk gegen die Herausbildung einer klassenbewussten ArbeiterInnenbewegung und unterminiert die Entwicklung einer politischen Vereinigung auf wirklich internationalistischer Grundlage (also das genau Gegenteil zum populistischen „Bolivarismus“) zur bewussten Überwindung des Kapitalismus: Die Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparates, die Übernahme und Kontrolle der Produktionsmittel durch das selbsttätige Handeln der ArbeiterInnenklasse auf der Grundlage basisdemokratischer Strukturen. Dies ist die einzige Perspektive für die ArbeiterInnenklasse, um sich aus dem Elend des krisengeschüttelten Kapitalismus zu befreien.“ (GIS)


Venezuela. Wirtschaftskrise, Zusammenbruch der Rohölpreise und das Scheitern des mystifizierten “Bolivarischen Weg zum Sozialismus”

Zehntausende erwerbslose Jugendliche, Slumbewohner, Studierende und proletarisierte Teile der Mittelschicht sind in Caracas auf der Straße. Während sich die Proteste gegen die Regierung verstärken, wird Polizei und Armee eingesetzt, um Alles und Jeden zu unterdrücken. Mittlerweile sind dutzende Protestierende getötet, und hunderte Oppositionelle verhaftet worden. Oberflächlich betrachtet ist dies ein „typischer“ Zusammenprall zwischen Herrschenden und Beherrschten, doch gibt es mehrere Aspekte, die die Tragödie in Venezuela zu einem komplexen und schwer verständlichen Problem machen.
Dem Bürgerkrieg in Venezuela liegt eine ökonomische Krise zugrunde, die die ölproduzierenden Länder stärker betroffen hat als andere. Diese Länder haben durch den Rohstoff Öl zwar enormen Reichtum erwirtschaftet, sich allerdings keine Gedanken darübergemacht, die eigene Wirtschaft breiter aufzustellen und zu diversifizieren. Als der Ölpreis um 50 % sank, war der Zusammenbruch dieser Volkswirtschaften vorprogrammiert. Während Chavez von den hohen Ölpreisen profitieren konnte, die Venezuela zu einem der wirtschaftlich aufstrebenden Länder machte, hat Maduro nun das Pech, die zweite Phase dieser Entwicklung mit allen offenkundigen Problemen verwalten zu müssen.
Die Arbeitslosigkeit, die nach offiziellen Angaben auf der vergleichsweise niedrigen Marke von 10% liegt, ist im Wachsen begriffen. Eine 800prozentige Inflation frisst die Löhne und Gehälter der Beschäftigten förmlich auf. Die Konsumausgaben gehen zurück, da Löhne kaum noch ausgezahlt werden. Die Armutsrate ist eine der Höchsten der Welt und die Aussicht auf eine noch drastischere Erschütterung der Wirtschaft besiegelt faktisch das Ende der bescheidenen Sozialausgaben die im goldenen Zeitalter der Öl-Dividenden ausgezahlt wurden. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung lebt in Angst vor einer Zukunft mit noch mehr Armut und Unsicherheit.
Faktisch kann man das nur als einen Ausdruck der Krise des Kapitalismus interpretieren. Doch stattdessen rufen Stalinisten, Maoisten und andere „linke“ politische Kreise zur Verteidigung des „rumreichen“ bolivarischen „sozialistischen“ Experiments auf, welches von Chavez eingeführt und von seinem Thronfolger Maduro fortgesetzt wird. Sie warnen vor einer Konterevolution, als ob irgendwann eine proletarische Revolution stattgefunden hätte, die man verteidigen könnte. Sie klagen über einen Putsch der USA, der ihre einstige dominante Rolle wiederherstellen, und jedes sozialistische Experiment in Südamerika ausmerzen wolle. Wir befinden uns hier im Bereich des Lächerlichen, doch das stalinistische/maoistische „Anathema“ wird zuweilen durchaus ernstgenommen und infiziert nach wie vor das linke politische Spektrum.
Natürlich ist es richtig, dass der US-Imperialismus liebend gern seinen Einfluss auf Venezuela und einer Reihe von Ländern, von Honduras bis Nicaragua, von Argentinien bis Brasilien, verstärken würde. Und es stimmt ebenso, dass Teile der traditionellen Bourgeoisie, Privatunternehmer, Kaufleute und Kleinbürger in den Reihen der Opposition gegen Maduro auf ihre Chance lauern. Sie sehen in einer rechtsgerichteten Regierung den besten Weg, um sich Uncle Sam in die Arme zu werfen. Dem liegt die Illusion zugrunde, dass dies positive politische und wirtschaftliche Veränderungen bewirken könne. Doch die Vorstellung, dass es sich hier um eine kapitalistische Verschwörung gegen Maduros sog. „sozialistisches Regime“ handeln würde, ist lächerlich.

Die Wirklichkeit des „sozialistischen“ Venezuela

Es hat niemals eine sozialistische Revolution in Venezuela gegeben. Als guter Populist, der er nun einmal war, hat Chavez ein absolutistisches politisches Regime eingeführt. Nach mehreren gescheiterten militärischen Putschversuchen, setzte er, nachdem er an der Macht war, eine Verfassungsänderung durch, die ihm und seinem Nachfolger quasi die Machtbefugnisse eines konstitutionellen Monarchen zusicherte. Auf wirtschaftlichem Gebiet hat das chavistische Regime nicht einmal im Ansatz versucht Reformen „nachzuahmen“, die den Anschein einer beginnenden Transformation der kapitalistischen Produktionsverhältnisse hatten. Stattdessen wurde die politische Macht mit der aus den Öleinnahmen resultierenden ökonomischen Macht verknüpft, und die kapitalistische Ökonomie in jeder Hinsicht verstärkt: Angefangen mit der Gewinnung von Rohöl und seiner Vermarktung (einschließlich der Spekulation mit den Öleinnahmen selber) verschmolz dies zu einem besonderen Typus des Staatskapitalismus, der darauf ausgerichtet war, von den Öl-Renditen zu profitieren und auf dieser Grundlage die politischen Machtverhältnisse zu verewigen.
Zu einem wirklichen sozialen Fortschritt, den das Chavez-Regime angeblich ausgezeichnet haben soll, ist es nie gekommen. Der Kampf gegen den Analphabetismus, die Eindämmung der Gewalt in den Großstädten und die Verbesserung der miserablen Lebensbedingungen in den Favelas sind größtenteils Projekte auf dem Papier geblieben. Das Wenige was getan wurde, zielte lediglich darauf ab, sich eine soziale Basis unter den Millionen verzweifelter Menschen zu verschaffen, die auf die falsche Hoffnung setzten, dass das Programm von Chavez zwar nicht den Himmel auf Erden, aber zumindest ein wenig Verbesserung bewirken könnte. Das Programm, was zu seiner Wiederwahl führte, musste zwar den weitverbreiteten Illusionen einige Tropfen aus den Öl-Einnahmen zugestehen, doch der Großteil floss in den Regierungsapparat, wo sich eine neue Staatsbourgeoisie hemmungslose bereicherte und die Finanzspekulation wie in jedem anderen kapitalistischen Land ihre Blüten trieb. Der einzige Unterschied bestand darin, dass all das als „sozialistisches Experiment“ ausgegeben wurde. Als der Rohölpreis drastisch einbrach, lagen die Mängel und Schwächen des Regimes hinsichtlich des Bildungssektors, der Gesundheitsversorgung und dem Kampf gegen Armut zutage. Laut einem Bericht der Caritas (…) gibt es in Venezuela Hinweise auf eine chronische Unterernährung von Kindern. In einigen Regionen habe diese nach internationalen Standards ein kritisches Niveau erreicht: „Es gibt gefährliche und irreversible Überlebensstrategien in wirtschaftlicher, sozialer und gesundheitlicher Hinsicht, und was besonders besorgniserregend ist, ist der Verzehr von Nahrungsmitteln, die auf der Straße aufgelesen werden.“1 Nach einer Umfrage im venezolanischen Bundesstaat Miranda haben 86% der Kinder Angst, nicht genug zu essen zu haben. 50% von ihnen mussten hungrig zu Bett gehen, da nichts zum Essen im Hause war. Die Regionaldirektorin von Amnesty International, Erika Guevara, berichtete im Juni 2016: „Das Krankenhaus ‚JM de los Rios‘ in Caracas war der Stolz des Landes und ein Vorbild für Pädiatrische Pflege. Heute ist es ein tragisches Symbol für die Krise in dem lateinamerikanischen Land. Die Hälfte des großen Gebäudes ist zusammengebrochen, an den Wänden blättert die Farbe ab, die Fußböden sind überflutet und die Zimmer in so schlechten Zustand, dass sie nicht mehr genutzt werden können. Das Krankenhaus ist nur noch zur Hälfte in Betrieb, hunderte Kinder werden behandelt. Aber aufgrund des Fehlens dringend benötigter Medikamente und grundlegender medizinischer Versorgung haben ihre Mütter schon aufgegeben nach ihnen zu fragen. Der Mangel an medizinischer Versorgung ist nur ein Aspekt der tiefen humanitären Krise, die das Land seit drei Jahren im Griff hält. Diese Tragödie hätte verhindert werden können. Jahrelang verfügte das Land über eine der weltweit größten Ölvorkommen. Aber der plötzliche Fall des Ölpreises hat eine Wirklichkeit offenbart, die einem das Blut in den Adern gefrieren lässt: Die venezolanische Regierung hat vergessen, in die Infrastruktur zu investieren. Ein Land, dass bisher von Nahrungsmitteln bis hin zu Medikamenten alles importierte, kann sich nicht einmal mehr Antibiotika leisten. Die Folgen sind katastrophal. Nach venezolanischen Berechnungen fehlen dem Land 80% der Lebensmittel und Medikamente, die es braucht. In Venezuela gibt es eine der höchsten Sterberaten in der Welt. Ärzte die mit so einem Mangel konfrontiert sind, müssen improvisieren um Leben zu retten und unter Bedingungen arbeiten, die einem Kriegsgebiet gleichen. Private Krankenhäuser stehen bei der Beschaffung dringendst benötigten Medikamente vor ähnlichen Problemen. Das Leitungspersonal der Geburtsklinik „Conception Palacios“, einer der größten des Landes, erzählten uns, dass im ersten Quartal 2016, 101 Neugeborene gestorben sind. Das sind doppelt so viele wie in der gleichen Periode im vergangenen Jahr. Im gleichen Krankenhaus sind seit Anfang 2016 ca. 100 Frauen bei der Geburt gestorben. Das Fehlen einer offiziellen Statistik zeigt, dass die Regierung von Nicolas Maduro, die internationale Hilfsleitungen ablehnt, ihre innenpolitischen Gegner für die schrecklichen Zustände verantwortlich machen möchte.“2
In der Reportage „Las Voces del Haber“ (Stimmen des Hungers) des venezolanischen Journalisten Fernando Girón sind Szenen zu sehen, in denen Kinder mit Raubvögeln um ein paar Schweineknochen kämpfen, die ein Metzger weggeworfen hatte. „Der Hunger in Venezuela ist kein Spaß. Der Mangel an Nahrungsmitteln hat undenkbare Grenzen überschritten und Menschen brechen bei dem Versuch ihren Familien etwas zu Essen zu besorgen vor Erschöpfung regelrecht zusammen.“3

Unter dem Chavez-Regime konnte dank der Öl-Einnahmen in relativ hohen Maße Kapital akkumuliert werden, allerdings ohne selbst eine mittelmäßige industrielle Entwicklung voranzubringen. Stattdessen wurden einige Krümel den „kleinen Leuten“ gegeben, um sich ihre Wahlstimmen zu sichern, während die Öleinnahmen die mit dem Regime verbundene „Staatsnomenklatura“ aus hohen Offizieren, Bankern, Managern und allerlei Spekulanten bereicherte. In der Zeitspanne von 2003 bis 2013 flossen 180 Milliarden Dollar aus Venezuela in die Finanzspekulation „made in USA“.
Dieser Kapitalflucht lag der Skandal mit strukturierten Anleihen zugrunde, die wiederum Ausdruck der korrupten Verwaltung der Öl-Einnahmen war, und von staatlichen Stellen gedeckt wurde, da es sich aus ihrer Sicht um einen ganz normalen Vorgang handelte. Auch in der öffentlichen Meinung fand dieser Skandal milde Beurteilung und wurde als Einzelfall abgetan, da schließlich auch niemand verurteilt wurde. Ebenso wenig wurde der gesellschaftliche Schaden dieser vom Staat als Ganzes ausgelösten Spekulationsbewegung jemals ermittelt.
So gesehen ist das Experiment des „Bolivarischen Weges zum Sozialismus“ eine bittere Pille, die das Proletariat in Venezuela schlucken musste. Es ist ein Erbe jener verfaulten Tradition des Stalinismus und Maoismus, auf die wir bereits eingegangen sind. Aufgrund des Fehlens eines proletarischen Orientierungspunktes ist die Arbeiterklasse in Venezuela in einer besonders schlimmen Situation. Jedes Gerede von Sozialismus im Sinne einer in kapitalistische Kategorien eingebetteten staatlichen Verwaltung von Öleinnahmen, trägt zur politischen Entwaffnung der Massen bei, und muss als betrügerisches Manöver entlarvt werden.
Die Krise hat diesen Schwindel entzaubert. Sobald der Kapitalfluss versiegte brach das ganze Kartenhaus jämmerlich zusammen und mit ihm die wenigen sozialen Almosen. Stattdessen füllen sich die Straßen mit verzweifelten Menschen auf der Suche nach einer weniger desaströsen Zukunft. Statt von einer „Verteidigung des Sozialismus“ oder einer „Verschwörung gegen die revolutionäre Regierung Maduros“ zu schwadronieren, ist es notwendig diese Demagogie entschieden zu verurteilen und deutlich zu machen, dass eine proletarische und kommunistische Revolution einen ganz anderen Weg einschlagen muss.
In Venezuela gibt es weder eine Revolution zu unterstützen noch einen „Sozialismus“ zu verteidigen. Es wurden nicht einmal die Rahmenbedingungen geschaffen, um die vielbemühte Phrase der „Armutsbekämpfung“ Wirklichkeit werden zu lassen. Wie wir bereits in früheren Texten ausführten, waren die dürftigen Wohlfahrtsprogramme lediglich einmalige Almosen, um das Wahlspektakel zu gewinnen.
Faktisch haben wir es mit einem Bürgerkrieg zu tun, in der eine Staatsbourgeoisie, die ihre wirtschaftliche und politische Macht durch die Kontrolle der Ölvorkommen sicherte und nun mit den sozialen Konsequenzen der Krise konfrontiert ist, dem Bestreben einer alten Bourgeoisie gegenübersteht, die um jeden Preis an die Macht kommen will. Die einen verteidigen ihre Macht im Namen eines falschen „Sozialismus“, während andere die verlogenen Losungen von „Freiheit und Demokratie“ für sich reklamiert, um mit dem Problem des gegenwärtigen Rückgangs der Öleinnahmen umzugehen. Sie setzen beide darauf, das Proletariat, die Arbeiter und Erwerbslosen als Fußtruppen einzusetzen, um sich an die Macht zu bringen, bzw. an der Macht zu halten. Es ist das altbekannte Spiel der Bourgeoisie, die nicht mehr viele Karten auszuspielen hat, um das System am Laufen zu halten, doch all dies findet überall die Unterstützung der „Linken“ des Kapitals. (FD)

Zum Weiterlesen:

Die jüngsten Ereignisse in Venezuela nach dem Tode von Chavez und der Wahl Maduros

Hugo Chávez: Weder Sozialist noch Antiimperialist

Die Wiederwahl von Evo Morales – Welcher Antiimperialismus? Welcher Sozialismus?


Gegen Staaten, Präsidenten und Vaterländer – Que se vayan todos!

  1. http://www.caritas.org/2017/05/children-face-hunger-crisis-in-venezuela-as-malnutrition-soars/ [zurück]
  2. http://aristeguinoticias.com/2206/mundo/venezuela-en-cuidados-intensivos-articulo-de-erika-guevara-rosas/ [zurück]

  3. http://www.el-nacional.com/noticias/crisis-humanitaria/las-voces-del-hambre-reportaje-que-muestra-crisis-venezolana_83027 [zurück]