Archiv der Kategorie 'Kritik des Nationalismus'

Gegen Rassismus und autoritäre Formierung: Das Problem heißt Kapitalismus!

Wir werden sie jagen!“, krakeelte Alexander Gauland unmittelbar nach dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag. Spätestens nach den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz und Köthen sollte klar sein, dass dies keine leere Drohung war. Der Aufstieg der AfD beflügelt die gesamte extreme Rechte und übersetzt sich zunehmend in rassistisch motivierte Gewalttaten auf der Straße. Für manche mochten die Vorkommnisse in Chemnitz nichts Neues sein. In Freital, Heidenau, Einsiedel und Bautzen kam es zu rassistischen Übergriffen, die von einer höchst aggressiven Stimmung getragen wurden. Wie schon in Cottbus ist es Nazi -und Hooligangruppen in Chemnitz und anderswo gelungen, über ihre eigenen Strukturen hinaus auf eine Masse zurückzugreifen, die sich bereitwillig zur Verfügung stellt und ihrem ungezügelten Hass freien Lauf lässt. In Zahlen gesprochen sind es nicht mehr einige Hundert, sondern einige Tausend. Immer mehr scheint es ihnen zu gelingen, bis in die Mitte der Gesellschaft hinein autoritär strukturierte „Wutbürger“ anzusprechen. Hier formiert sich eine reaktionäre Bewegung deren ideologischer Kitt auf verschwörungstheoretischen, antisemitischen, rassistischen und völ-kisch-nationalistischen Ideen beruht.

Nationalismus und der Mythos der „nationalen Befreiung“

In Krieg und Frieden versucht die Bourgeoisie die ArbeiterInnen dazu zu bringen, dass sie sich mit “ihrem“ Land identifizieren. Über Generationen wird uns erzählt, dass „unser Standort“ in Gefahr sei und wir unsere Arbeitsplätze verlieren, wenn wir nicht noch härter schuften. Genau die gleiche Botschaft wird den ArbeiterInnen überall eingetrichtert. In Zeiten des Krieges sollen wir dazu gebracht werden uns fürs „Vaterland“ abschlachten zu lassen, bzw. unsere Klassenbrüder- und Schwestern zu massakrieren. Die Idee der Nation ist eine entscheidende Stütze jeder bürgerlichen Herrschaft. Sie verschleiert den Klassencharakter des Systems und vermittelt die Vorstellung, die bestehende Ordnung sei Ausdruck der gemeinsamen Interessen des „Volkes

Katalonien: Widerstreitende Nationalismen gegen die ArbeiterInnenklasse

Der Konflikt zwischen den nationalistischen Fraktionen, die auf der einen Seite für die Verteidigung des bestehenden Spanischen Staates, auf der anderen für einen unabhängigen katalanischen Staat eintreten, verschärft sich zunehmend. Welche Wendungen und welchen Ausgang dieser Konflikt auch nehmen mag – für klassenbewusste Arbeiterinnen und Arbeiter sollte klar sein, dass es weder darum gehen kann für einen separaten katalanischen Nationalstaat noch für den Erhalt der bestehenden staatlichen Ordnung einzutreten. Beide Varianten stellen lediglich eine Fassade dar, hinter der die Kapitalistenklasse ihre Herrschaft ausübt

Gegen die AfD – aber nicht nur gegen die!

Das Ergebnis der Bundestagswahl wurde von nahezu allen Kommentatoren übereinstimmend als „politisches Erdbeben“ gewertet. Bundeskanzlerin Merkel hat deutlich Federn gelassen, das Projekt „GroKo“ ist abgestraft. Dies unterstreicht einmal die schwindende Glaubwürdigkeit des politischen Establishments und die Vielzahl krisenhafter Prozesse, die von der bisherigen Bundesregierung mehr schlecht als recht unter dem Deckel gehalten wurden. Der Einzug der rassistischen AfD in den Bundestag markiert zudem eine drastische Rechtsentwicklung in der Gesellschaft. Vielerorts konnte die AfD ihre Ergebnisse bei den letzten Landtagswahlen stabilisieren, ja sogar ausbauen. Laut Umfragen begründeten viele AfD- Wähler ihre Entscheidung mit der Unzufriedenheit über die etablierten Parteien. Besonders besorgniserregend ist ihr Einbruch in Teile der ArbeiterInnenklasse und die Tatsache, dass es ihr gelungen ist im verstärkten Maße unter Sozialdeklassierten Stimmen zu gewinnen. Sie profitierte dabei von der sozialen Misere, vor allem aber von einem durch Vereinzelung und Perspektivlosigkeit geprägten gesellschaftlichen Klima, indem sich politischer Unmut und soziale Ängste nur zu leicht in Aggressionen gegen Schwächere übersetzen lassen.

Wahlspektakel 2017: Nationalismus und falsche Alternativen

Oberflächliche politische Beobachter bezeichnen den Wahlkampf allgemeinhin als langweilig. Das Rennen sei längst gelaufen, offen sei lediglich der Kampf um Platz 3, so eine gängige Meinung. Ob dies so ist, bleibt abzuwarten. Der Unterhaltungswert des diesjährigen Wahlspektakels mag sich in Grenzen halten, auffällig ist jedoch eins: Die rasante Rechtsverschiebung der politischen Diskurse.