Archiv der Kategorie 'Rassismus/Migration'

Gegen Rassismus und autoritäre Formierung: Das Problem heißt Kapitalismus!

Wir werden sie jagen!“, krakeelte Alexander Gauland unmittelbar nach dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag. Spätestens nach den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz und Köthen sollte klar sein, dass dies keine leere Drohung war. Der Aufstieg der AfD beflügelt die gesamte extreme Rechte und übersetzt sich zunehmend in rassistisch motivierte Gewalttaten auf der Straße. Für manche mochten die Vorkommnisse in Chemnitz nichts Neues sein. In Freital, Heidenau, Einsiedel und Bautzen kam es zu rassistischen Übergriffen, die von einer höchst aggressiven Stimmung getragen wurden. Wie schon in Cottbus ist es Nazi -und Hooligangruppen in Chemnitz und anderswo gelungen, über ihre eigenen Strukturen hinaus auf eine Masse zurückzugreifen, die sich bereitwillig zur Verfügung stellt und ihrem ungezügelten Hass freien Lauf lässt. In Zahlen gesprochen sind es nicht mehr einige Hundert, sondern einige Tausend. Immer mehr scheint es ihnen zu gelingen, bis in die Mitte der Gesellschaft hinein autoritär strukturierte „Wutbürger“ anzusprechen. Hier formiert sich eine reaktionäre Bewegung deren ideologischer Kitt auf verschwörungstheoretischen, antisemitischen, rassistischen und völ-kisch-nationalistischen Ideen beruht.

Gegen die AfD – aber nicht nur gegen die!

Das Ergebnis der Bundestagswahl wurde von nahezu allen Kommentatoren übereinstimmend als „politisches Erdbeben“ gewertet. Bundeskanzlerin Merkel hat deutlich Federn gelassen, das Projekt „GroKo“ ist abgestraft. Dies unterstreicht einmal die schwindende Glaubwürdigkeit des politischen Establishments und die Vielzahl krisenhafter Prozesse, die von der bisherigen Bundesregierung mehr schlecht als recht unter dem Deckel gehalten wurden. Der Einzug der rassistischen AfD in den Bundestag markiert zudem eine drastische Rechtsentwicklung in der Gesellschaft. Vielerorts konnte die AfD ihre Ergebnisse bei den letzten Landtagswahlen stabilisieren, ja sogar ausbauen. Laut Umfragen begründeten viele AfD- Wähler ihre Entscheidung mit der Unzufriedenheit über die etablierten Parteien. Besonders besorgniserregend ist ihr Einbruch in Teile der ArbeiterInnenklasse und die Tatsache, dass es ihr gelungen ist im verstärkten Maße unter Sozialdeklassierten Stimmen zu gewinnen. Sie profitierte dabei von der sozialen Misere, vor allem aber von einem durch Vereinzelung und Perspektivlosigkeit geprägten gesellschaftlichen Klima, indem sich politischer Unmut und soziale Ängste nur zu leicht in Aggressionen gegen Schwächere übersetzen lassen.

Wahlspektakel 2017: Nationalismus und falsche Alternativen

Oberflächliche politische Beobachter bezeichnen den Wahlkampf allgemeinhin als langweilig. Das Rennen sei längst gelaufen, offen sei lediglich der Kampf um Platz 3, so eine gängige Meinung. Ob dies so ist, bleibt abzuwarten. Der Unterhaltungswert des diesjährigen Wahlspektakels mag sich in Grenzen halten, auffällig ist jedoch eins: Die rasante Rechtsverschiebung der politischen Diskurse.

Unter falscher Flagge: Die Liaison der sog. „Internationalistischen Genossen“ (Griechenland) mit antisemitischen Verschwörungsfreaks und ihre nationalistische Metamorphose

Prolog: Krise und Verschwörung
Zeiten der Krise und des Umbruchs boten schon immer einen fruchtbaren Boden für Verschwörungstheorien und Wahnvorstellungen. Im Mittelalter glaubte man an die gottgegebene Ordnung, aber auch an den Teufel und Hexerei. Den Juden wurde angelastet die Brunnen vergiftet, Ernten verzaubert oder die Pest gebracht zu haben. Sie standen im Verdacht schwarze Magie […]

Krise, Krieg und Migration: Hungergames!

„Für den Konflikt: Riesenhafte Konzentration des Kapitals einerseits und wachsendes Massenelend andererseits, gibt es nur eine Lösung: Die soziale Revolution!“ (Friedrich Engels)

Es war absehbar, dass nach den Anschlägen von Paris die staatlichen Ausnahmegesetze weiter verschärft und die tägliche Hetze gegen ImmigrantInnen zunehmen würden. Die sog. „Flüchtlingskrise“ beherrscht weiter die Schlagzeilen. „Grenze der Belastbarkeit“, „unkontrollierte Zuwanderung“ und „Gefahr für die innere Sicherheit“ – lauten nur einige von vielen Stichwörtern der täglichen Stimmungsmache